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Termine des Ministerrates im Jahr 2018

Der Ministerrat nimmt die Übersichten mit den Sitzungsterminen im Jahr 2018 zur Kenntnis.

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Aktenordnung für Justizverwaltungsangelegenheiten…

• Normen:AktO – JV;AktO – JV RP;VVRP-1456-0020-JM-SF

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Curriculare Standards der Studienfächer in lehramtsbezogenen Bachelor-…

• Normen:VV DEU RP 20230303 711-0003#2022/0001-0901 9227;VVRP-223500-20230303-SF

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Fort- und Weiterbildung von Lehrkräften sowie Erwerb und Anerkennung…

• Normen:VV DEU RP 20200714 710-0001-0901 9324;VVRP-223540-BM-20200714-SF

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Staatliche Schulaufsicht über den Religionsunterricht; hier:…

• Normen:VV DEU RP 19911113 944 A Tgb.Nr. 946;VVRP-223000-MBK-19911113-SF

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Versicherungsfreiheit der Geistlichen und sonstigen kirchlichen…

• Normen:VV DEU RP 19920830 924 A/916-54 105/51;VVRP-820000-MBK-19920830-SF;§ 5 Abs 1 Satz 1 Nr 2 und 3 SGB VI

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Vollzug des Kirchensteuergesetzes; hier: Erhebung der Kirchensteuer…

• Normen:VV DEU RP 19760531 369-03/3;VVRP-611160-MdIufSp-19760531-SF;§ 20 Satz 3 KIStG

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Entwicklung der Grundsteuer für Vereinsflächen in Rheinland-Pfalz

Mehrbelastung von gemeinnützigen Vereinen, Maßnahmen der Landesregierung, Befreiung von für das Gemeinwohl…

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Grundsteuerzahlungen in Städten und Gemeinden zum 15. Februar 2025

Verzicht der Stadt Andernach auf Vorauszahlungen aufgrund von fehlenden Grundsteuermessbescheiden, Fälle aus…

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Mehrere Bundesländer planen Transparenz bei der Grundsteuer

Bewertung der Vorhaben anderer Bundesländer sowie Planungen für Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der…

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Aufstockung von Personalstellen in rheinland-pfälzischen Finanzämtern…

Planung von Stellenaufwuchs für die Bearbeitung von Grundsteuerangelegenheiten, Umfang, Zeitpunkt, Eingruppierung,…

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Umsetzung der Steuerreform in Rheinland-Pfalz

Hebsätze für eine aufkommensneutrale Umsetzung der Grundsteuerreform, Zeitpunkt der Festsetzung der neuen…

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Einsprüche und Klagen gegen Bescheide zur neuen Grundsteuer

Bescheide über den Grundsteuerwert und den Grundsteuermessbetrag, Einsprüche, Bearbeitungszeiten, Klagen vor dem…

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Kita-Rahmenverhandlungen der kommunalen Spitzenverbände mit den…

Einschätzung zu den Verhandlungen hinsichtlich der Umsetzung des Kita-Gesetzes insbesondere zur Planung und Betrieb…

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Aktueller Sachstand zur Grundsteuerreform

Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss

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Erforschung, Erhalt und Sanierung der St. Johanniskirche in Mainz

Beendigung der Forschungsarbeiten im Dezember 2018, Bilanz, Beitrag der Landesregierung zu Erforschung, Erhalt und…

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Auswirkungen der Grundssteuerreform auf die Landwirtschaft

Reform der Grundsteuer, Verfassungswidrigkeit der bisherigen Bemessungsgrundlage nach Einheitswerten;…

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Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…

Übertragung der konkurrierenden Gesetzgebung für die Grundsteuer an den Bund, umfassende abweichende…

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Mögliche Auswirkungen der Grundsteuerreform für die Landwirtschaft

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Bemessung der Grundsteuer vom 10. April 2018, Auswirkungen auf Grundstücke…

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Reform der Grundsteuer

Bemühungen um eine Reform, für den Sommer erwartetes Gerichtsurteil des Bundesverfassungsgerichts, mögliche…