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Transparenz-Informationen
Sachstand Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz
Anhebung des Lohns für Gefangene; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Angriffe auf Mitarbeiter im Justizvollzug
Entwicklung von Übergriffen auf Justizvollzugsbedienstete sowie Ursachen für die Respektlosigkeit und…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Förderung von Musikschulen in Rheinland-Pfalz
Verwaltungsvorschrift "Förderung von Musikschulen" vom Januar 2024, Beteiligungsprozesse bei Erstellung der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
JVA Diez
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur baulichen Situation, zum Sanierungsbedarf und der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
JVA Diez
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur baulichen Situation, zum Sanierungsbedarf und der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Änderung der Verwaltungsvorschrift für Schulbuchkäufe
Beschaffung von Schulbüchern gemäß der Neufassung der Verwaltungsvorschrift "Öffentliches Auftrags- und…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Angriff eines Gefangenen auf Justizvollzugsbedienstete in der JVA…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur angemessenen Vergütung von Gefangenen im Strafvollzug, Auswirkungen auf…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Schulbaurichtlinie
Einschätzung zum Faktencheck und zum Veränderungsbedarf seitens des Verbands Reale Bildung Rheinland-Pfalz (VBE)…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Schulbuchausleihe
Sachstand zu Problemen bei der Ausleihe bzw. beim Erwerb von Unterrichtsmaterialien, Handhabung der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Schulbaurichtlinien
Sachstand zu den Schulbaurichtlinien und den Herausforderungen auf die Schullandschaft insbesondere während der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.08.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Zuwendung für wasserwirtschaftliche Maßnahmen - Fortschreibung der…
Neufassung der Förderrichtlinie der Wasserwirtschaft Ende 2021, Berücksichtigung von Klimaschutz und…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Gnadenerweise anlässlich des Weihnachtsfests (Weihnachtsamnestie)
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Anpassung der gemeindehaushaltsrechtlichen und…
Anlagen: Erste Landesverordnung zur Änderung der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO); Dritte…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bundesrat für höhere Haftentschädigung
Einbringung eines Gesetzentwurfs zur Erhöhung der Entschädigungsansprüche von zu Unrecht Inhaftierten durch den…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Neue Verwaltungsvorschrift zum Aufstiegsbonus
Neufassung der Verwaltungsvorschrift zum 1. Januar 2020, Erhöhung des Aufstiegsbonus I, Erweiterung des Kreises der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvorschrift Gedenkstättenarbeit
Förderung von schulischen Vorhaben, Anzahl der geförderten Schüler, Beteiligung von Gruppen, Gremien und Personen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvorschrift zur Regelförderung der Familienbildung
Stand der Neufassung der Verwaltungsvorschrift zur Regelförderung der Familienbildung; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Inklusion an rheinland-pfälzischen Schulen
Geplante Verwaltungsvorschrift zu Inklusion und Förderschulen, Umsetzung des Schulgesetzes; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.12.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Umsetzung Prostitutionsgesetz
Umsetzung des Bundesgesetzes auf Landesebene, Medienberichte über fehlende Anweisungen für die Vollzugsbehörden;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
09.10.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz