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Transparenz-Informationen
a) Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (Urteil vom 24. Juli…
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers der Justiz zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst - Anlage 1:…
- Normen:VV DEU RP 20250707 0300#2025/0001-0301 311;VVRP-203020-MdI-20250707-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.08.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst
- Normen:VV DEU RP 20250707 0300#2025/0001-0301 311;VVRP-203020-MdI-20250707-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.08.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung ausländischer Konsulate über Festnahme und…
- Normen:VV DEU RP 20210902 9350-0002;VVRP-9350-002-JM-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Abkürzungsverzeichnis des Bundes
- Normen:VV DEU RP 20100625 1410 - 1 - 2;VVRP-1410-1-2-JM-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Europäisches Übereinkommen betreffend Auskünfte über ausländisches…
- Normen:VV DEU RP 19750708 9340 - 3 - 8/75;VVRP-9340-3-8-75-JM-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Erhebung einer Gebühr für den…
Zulässigkeit der Erhebung von Gebühren für gewinnorientierte, erfahrungsgemäß gewaltgeneigte Großveranstaltungen,…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Neue Eigenmittel für EU-Haushalt und damit verbundene mögliche…
Kenntnis über die Einführung neuer Eigenmittel sowie über das Vorhaben eines aufgestockten EU-Haushalts und der…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.11.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Einigung auf den EU-Haushalt für das Jahr 2024
Förderbereich und Förderhöhe der für 2024 bereitstehenden EU-Gelder, Auswirkung auf den rheinland-pfälzischen…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bundesverfassungsgericht erklärt Nachtragshaushalt 2021 für…
sowie die Finzaplanung; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Auswirkungen auf…
Auswirkungen auf den Landeshaushalt und die kommunalen Haushalte sowie die Förderbescheide, die auf dem…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur angemessenen Vergütung von Gefangenen im Strafvollzug, Auswirkungen auf…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.03.2023, u.a. für Maßnahmen im Bereich…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.12.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 30.09.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Anpassung der gemeindehaushaltsrechtlichen und…
Anlagen: Erste Landesverordnung zur Änderung der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO); Dritte…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Ausführung von Strafgefangenen in Rheinland-Pfalz
Anzahl der ausgangsberechtigen Strafgefangenen, Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Ausführung, Anzahl der zum…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.12.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz