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  • Transparenz-Informationen

    Sachstand Verwaltungsvorschrift Starkregen-und Hochwasserschäden…

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Inneren und für Sport zur Kenntnis.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.09.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bundesgartenschau Oberes Mittelrheintal 2029

    1. Der Ministerrat beschließt die Verwaltungsvorschrift Bundesgartenschau 2029 im UNESCO-Welterbe Oberes…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung, Führung und Finanzierung…

    Die Luftsicherheitsbehörden der Länder können gemäß § 7a Luftsicherheitsgesetz ein gemeinsames…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Neufassung der Verwaltungsvorschrift „Bau von Schulen und Förderung…

    Mit Blick auf die Veränderungen des Schulalltags und den damit verbundenen Anforderungen an Schule wie durch…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…

    Die Landesverordnung über die Nachprüfung von Vergabeverfahren durch Vergabeprüfstellen vom 26. Februar 2021 ist am…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Sicherheitsüberwachung Covid-Impfstoffe

    Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema „Sicherheitsüberwachung Covid-Impfstoffe“

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung; Aufhebung von…

    Aufhebung Rundschreiben vom 11. März 2019 des Ministeriums der Finanzen

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Prüfungsmitteilungen des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz (RH) vom 2.…

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung des 5-Punkte Planes zur Restrukturierung der…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Umsetzung des 5-Punkte Planes zur Restrukturierung der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung über die Nachprüfung von…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Nachprüfung von Vergabeverfahren durch Vergabeprüfstellen.

    …
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Einsatz eines „mobilen Glasfasernetzes“ zur Erhöhung der…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation "Einsatz eines mobilen Glasfasernetzes zur Erhöhung der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Internetdomains und dem Betrieb…

    Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf der Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Internetdomains und dem…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Rundschreiben Vertrauensanwalt

    Rundschreiben vom 11. März 2019 des Ministeriums der Finanzen

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Rundschreiben Vertrauensanwalt

    Rundschreiben vom 9. Dezember 2019 des Ministeriums der Finanzen

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Förderung von flächenbezogenen Interventionen im Rahmen der Umsetzung…

    • Normen:VV DEU RP 20240716 8603;VVRP-781430-02-MWVLW-20240716-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    02.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Förderung umweltschonender Bewirtschaftungspraktiken im Agrarbereich…

    • Normen:VV FuBA;VV FuBA RP;VVRP-781430-01-MWVLW-20240716-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    02.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Versicherungs- und Beitragsfreiheit in der gesetzlichen…

    • Normen:VV DEU RP 19971212 6341 - 1 - 7/97;VVRP-6341-1-7-97-JM-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    02.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Einforderungs- und Beitreibungsanordnung (EBAO)

    • Normen:EBAO;EBAO RP;VVRP-340700-JM-20110803-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    02.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Stundentafeln für die berufsbildenden Schulen

    • Normen:VV DEU RP 20041222 941 D - 51 331/35;VVRP-223331-MBFJ-20041222-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    22.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtsorganisation in der Grundschule

    • Normen:VV DEU RP 20140408 9413 B - Tgb.-Nr. 1518/13;VVRP-223240-MBWWK-20140408-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    01.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
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