Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Regierung und öffentlicher Sektor (40)
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit (20)
- Bevölkerung und Gesellschaft (20)
- Regionen und Städte (15)
- Internationale Themen (14)
- Bildung, Kultur und Sport (13)
- Wirtschaft und Finanzen (7)
- Wissenschaft und Technologie (6)
- Verkehr (5)
- Umwelt (5)
- Energie (3)
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel (2)
- Gesundheit (2)
- Ministerium der Justiz (64)
- Ministerium des Innern und für Sport (16)
- Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration (7)
- Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien (7)
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (4)
- Ministerium für Bildung (4)
- Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (4)
- Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (3)
- Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (2)
- Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz (1)
- Ministerium der Finanzen (1)
- ermittlungsverfahren (89)
- verfahren (29)
- fall (29)
- staatsanwaltschaft (25)
- russland (25)
- entscheidung (25)
- ukraine (24)
- krieg (24)
- person (23)
- maßnahme (23)
- justiz (22)
- straftat (20)
- rahmen (20)
- aufgabe (20)
- strafverfahren (19)
- satz (19)
- einzelfall (19)
- prüfung (17)
- nummer (17)
- stelle (16)
- regelung (16)
- stpo (15)
- land (15)
- grund (15)
- ermittlung (15)
- antrag (15)
- anordnung (15)
- öffentliche (14)
- mitteilung (14)
- gericht (14)
- anlage (14)
- angabe (14)
- polizei (13)
- bestimmung (13)
- akte (13)
- inkrafttreten (12)
- fassung (12)
- durchführung (12)
- bedeutung (12)
- änderung (11)
- zusammenarbeit (11)
- verwaltungsvorschrift (11)
- tätigkeit (11)
- strafverfolgung (11)
- regel (11)
- gesetz (11)
- einleitung (11)
- behörde (11)
- akt (11)
- art (10)
-
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren zu strafbaren Chatinhalten mit Polizeibezug
Stand der Ermittlungen nach Auswertung der sichergestellten Kommunikationsmittel, abschließende strafrechtliche…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Festnahme eines mutmaßlichen IS-Terroristen und Kriegsverbrechers in…
Sachstand zu Einreisemodalitäten, Aufenthaltsstatus, Aufenthaltsdauer und Ermittlungsstand; Berichterstattung der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Insolvenz der Schloss Engers Betriebs-GmbH und der Hambacher Schloss…
Staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren, Beauftragung und Leistungen der SSC Investments GmbH, Stand…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Festnahme eines mutmaßlichen IS-Terroristen und Kriegsverbrechers in…
Sachstand zu Einreisemodalitäten, Aufenthaltsstatus, Aufenthaltsdauer und Ermittlungsstand; Berichterstattung der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Legalisierung von Cannabis
Auswirkungen auf laufende Verfahren sowie auf künftige Ermittlungstätigkeit, insbes. in Abgrenzung zu weiterhin…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts verspäteter Warnung
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verkauf und Zukunft des Flughafens Hahn - Verantwortung der…
Aktueller Stand des Verkaufsprozesses, Rolle der Landesregierung, Bewertung des Angebots vom russischem Oligarchen…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen des Russland-Ukraine-Krieges auf den Lebensmittelmarkt /…
Auswirkung des Ukraine-Kriegs auf die Lebensmittelbranche, Unterstützung der Landwirte und Unternehmen im Bereich…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren wegen “Z“-Symbol
Schriftliche Berichterstattung der Landesregierung an den Rechtsausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Polizeivideos Flutkatastrophe Ahrtal
Videos eines Aufklärungsflugs des Polizeihubschraubers in der Flutnacht, Übersendung und Sichtung aller…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Gasversorgung in Rheinland-Pfalz sichern unter dem Eindruck des…
Auswirkungen des "Notfallplan Gas" bei gefährdeter oder gestörter Energieversorgung, Priorisierung der…
Thema:
- Energie
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Polizeivideos Flutkatastrophe Ahrtal
Videos eines Aufklärungsflugs des Polizeihubschraubers in der Flutnacht, Übersendung und Sichtung aller…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsstand in Zusammenhang mit der Flutkatastrophe 2021
Aktueller Ermittlungsstand; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung im Hinblick auf die aktuelle Lage in der…
Keine Angabe
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.08.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Mangelnde Sicherheit der Atomenergie
Berichterstattung der Landesregierung über den Beitrag von Atomstrom zur Energie sowie Wärmeversorgung im Ausschuss…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Erdgasversorgung für Rheinland-Pfalz
Entwicklung des Erdgasbedarfs im Vergleich zum Bundesdurchschnitt, Versorgungssicherheit für chemische Industrie…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Stalinismus im Lehrplan
Berücksichtigung des Stalinismus im Schulunterricht insbesondere vor dem Hintergrund von Krieg und Verbrechen wie…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Sabotageaktionen der Gruppe "Aufstand der letzten Generation"
Sabotageaktionen zum Beispiel gegen die Leitungsinfrastruktur der Öl- und Gasversorgung, eingeleitete…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Folgen des Ukrainekriegs und der Sanktionen für die Wirtschaft in…
Beschluss der EU zu einem Importstopp von Kohle und Holz aus Russland, Diskussion eines Gasembargos, Auswirkungen…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder der Chatgruppe "Vereinte…
Keine Angabe
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz