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Transparenz-Informationen
Einzelvereinbarungen zum Verwaltungsabkommen zur Umsetzung des…
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der vorliegenden gemeinsamen Einzelvereinbarung der Länder Hessen und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021); Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu…
1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zum Sachstand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG) in…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den…
1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung über die Weiterentwicklung und den…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2021 – Bericht der…
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage „Arbeitsprogramm der Kommission für 2021 - Bericht der Landesregierung…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2020 Bericht der…
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage „Arbeitsprogramm der Kommission für 2020 - Bericht der Landesregierung…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2018 – Bericht der…
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage „Arbeitsprogramm der Kommission für 2018 - Bewertung aus Sicht der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verbesserte Rechte und bessere Information der Reisenden
Stärkung der Rechte von Passagieren und Reisenden z. B. bei Kostenerstattung, Verbesserung der Echtzeit-Information…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.12.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Tourismusmodell Europa
Ergebnis der europaweiten Konsultation im Rahmen der europäischen Agenda für den Tourismus 2030, Mehrwert der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
EU-Verordnung zu Altfahrzeugen
Zeitpunkt des Inkrafttretens der EU-Verordnung, Umsetzung durch die Nationalstaaten, Verschrottung von Fahrzeugen…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Mehrjähriger Finanzrahmen der EU-Kommission für die Jahre 2028 bis…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt über die Einschätzung zu den gesetzten…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.11.2025Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Digital Markets Act
Überprüfung des Digital Markets Act (DMA) durch die Europäische Kommission, Kommunikation, Einschätzung der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Ausweitung der EfA-Fertigungsstrecke
Ausweitung der "EfA-Fertigungsstrecke" zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes, Vorgehensmodell auch für Kommunen,…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Transparenz-Informationen
EfA-Fertigungsstrecke
Weiterentwicklung des Vorgehensmodells "EfA-Fertigungsstrecke" für Kommunen, digitale Umsetzung von…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Transparenz-Informationen
Umsetzungstand des Onlinezugangsgesetz in rheinland-pfälzischen…
Stand der Umsetzung in den Ministerien; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Transparenz-Informationen
Sach-, Umsetzungs- und Nutzungsstand "Einer-für-Alle-Rollout in…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien zum…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Führerschein-Reform: Vorstoß der Vorsitzenden des…
Reformvorschlag der EU-Kommission zum Verkehrsrecht u. a. Tempolimit oder Nachtfahrverbot für Fahranfänger,…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Verbraucherpaket für nachhaltigen Konsum
Vorschlag für nachhaltigen Konsum im Verbraucherpaket der Europäischen Kommission betreffend Recht auf Reparatur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
OZG-Leistungen - Zusage der Landesregierung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über die…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im…
Personeller Status, Bilaterales Treffen mit Kommissionspräsidentin, 30 Jahre Europäischer Ausschuss der Regionen,…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.02.2025Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien