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  • Transparenz-Informationen

    Bundesratsinitiative „Gesetz zur vorübergehenden Aussetzung der…

    1. Der Ministerrat beschließt, den Gesetzesantrag „Gesetz zur vorübergehenden Aussetzung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.08.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Insolvenz der Betriebsgesellschaft Schloss Engers

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Familie, Frauen, Kultur und Integration zur…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.08.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Verschiedenes

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Richtlinie zur Förderung von Investitionen zum Ausbau ganztägiger…

    • Normen:VV DEU RP 20230726 7000-0007#2023/0004-0901 9521;VVRP-216200-BM-20230726-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Förderung der Einstellung von Auszubildenden aus Insolvenzbetrieben

    • Normen:VV DEU RP 20081222 41 1-002-8408;VVRP-810100-MWVLW-20081222-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
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    Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89b…

    Verlängerung des bestehenden Vertrages bis zum 31. Dezember 2025

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Richtlinie zur Förderung von Investitionen zur Umsetzung der Säule I…

    Inhalt der Förderrichtline zum Startchancen-Programm sowie Stand der Vorbereitung zur Umsetzung; Berichterstattung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Insolvenz des Heilig-Geist-Hospitals in Bingen

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit zur aktuellen Situation und zu den Auswirkungen…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche in Rheinland-Pfalz

    Überblick über vom Land bzw. Bund geförderte Strukturen und Einrichtungen, Arbeit der Servicestelle Kulturelle…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Reaktivierung von Schienenwegen – Aktueller Sachstand und weiteres…

    Kriterien für Reaktivierung von Schienenwegen, kostengünstiger und schneller als Neubau, standardisierte…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung<br />Ergänzung zur…

    Sicherstellung der Bereitstellung von Bundesfinanzhilfen für das Jahr 2024 sowie verbindlicher Abbaupfad der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aktueller Sachstand Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz

    Sachstand zur finanziellen Lage der Krankenhäuser, Situation der Krankenhäuser in Alzey, Kirchen, Neuwied und…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Aktuelle wirtschaftliche Situation der Kliniken in Rheinland-Pfalz

    Wirtschaftliche Gesamtsituation der Krankenhäuser in den ersten Wochen des Jahres 2024, Möglichkeiten für ein…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Geothermie-Projekt der Stadtwerke Speyer und Schifferstadt

    Gründung der Geopfalz GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Speyer und Schifferstadt, geplante Stromerzeugung aus…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Durchschnittlich zwei Pflege-Einrichtungen pro Tag insolvent -…

    Anzahl der Insolvenzen und Schließungen von Altenpflegeeinrichtungen, Maßnahmen zur Überarbeitung der Vergütung von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Reaktivierung von Schienenwegen – Aktueller Sachstand und weiteres…

    Kriterien für Reaktivierung von Schienenwegen, kostengünstiger und schneller als Neubau, standardisierte…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Sachstand zum Thema Insolvenzverfahren der DRK-Krankenhäuser

    Insolvenzantrag für verschiedene Krankenhäuser des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) vom August 2023, Neuausrichtung…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Geplante Kürzung der GAK-Mittel - Folgen für die heimische…

    Forstwirtschaft von geplanten Kürzungen betroffen, Folgen, Auswirkungen auf Landeshaushalt, Förderung von…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Pleiten bei Start-ups

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über Kenntnisse zu Insolvenzen und…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Betriebssicherungssystem für Pflegeeinrichtungen

    Möglichkeiten zum Schutz von Bewohnern von Pflegeheimen bei Insolvenz des Betreibers, Einführung eines…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung