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Transparenz-Informationen
Entsorgungskosten der in Folge der Flut vom Juli 2021 angefallenen…
Gesamtmenge des Abfalls pro Landkreis, vom Land übernommene Kosten, Ansprüche auf Kostenerstattung;…
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Internationale Grüne Woche
Teilnahme der Landesregierung 2023, Kosten, Berücksichtigung im Haushaltsplan; Berichterstattung der…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Digitalisierung der Justizsysteme in der EU
Haltung bezüglich der Initiative der Europäischen Kommission zur Digitalisierung der Justizsysteme u.a. im Bereich…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Kritische Evaluierung und weiteres Vorgehen bei der digitalen…
Ablauf der Vertragslaufzeit für Luca-App, Kosten, Bilanz, Strategie zur digitalen Kontaktnachverfolgung, geplante…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Kassenleistungen bei Familien mit behinderten/beeinträchtigten Kindern
Finanzierung von Therapien für behinderte oder beeinträchtigte Kinder, Unterstützung durch das Land, Fälle von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Erneuter, deutlicher Anstieg des Eigenanteils an den Pflegeheimkosten
Übernahme des Investitionskostenanteils, Maßnahmen gegen weitere Kostensteigerungen, Ursache für den Anstieg um 130…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Teststrategie für Beschäftigte in Kindertagesstätten
Häufigkeit der Testung von Beschäftigten in Kindertagesstätten, Anschaffungskosten für Schnelltests zweimal pro…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Wegfall der Entschädigungszahlungen für Nicht-Geimpfte in Quarantäne
Rechtliche Bewertung der Umsetzung der Regelung; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen
Auswirkung und Umsetzung des Rechtsanspruchs, Kosten für Landeshaushalt und Kommunen als Schulträger, Schaffung von…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Ernteausfälle in den Hochwassergebieten
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über Ernteausfälle und…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Kostenübernahme Corona-Ambulanzen
Differenzen zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung und einigen Städten bzw. Landkreisen betreffend die Übernahme…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen
Bundespolitische Abstimmung bei der zeitlichen Abfolge zum bedarfsgerechten Ausbau der Ganztagsbetreuung an…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs
Zeitplan für die Umsetzung der Neureglung des Finanzausgleichs, Konzept für die Neuregelung sowie Kosten,…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse des Entschädigungsverfahrens im Fall Maxda machen…
Anzahl und Höhe der angemeldeten Ansprüche ´sowie Umfang der Entschädigung, verbrauchserschutzrechtliche Bewertung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.12.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Rheinland-Pfalz-Tag 2020 in Andernach
Absage wegen der Corona-Pandemie, bereits entstandene Kosten; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.09.2020Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Überlange Gerichtsverfahren in Rheinland-Pfalz
Zahl der überlangen Gerichtsverfahren seit 2016, Höhe der daraus resultierenden Entschädigungszahlungen, Anzahl der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.09.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Modernisierung der Personennotrufanlagen (PNA) in allen…
Personennotrufgerät zum Schutz der Bediensteten im Justizvollzug, Umstellung von analoger auf digitale Technik,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.04.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Erhöhung der Entschädigung für unrechtmäßige Freiheitsentziehung in…
Gesetzentwurf auf Bundesebene zur Erhöhung der Haftentschädigung, Sachstand Gesetzgebungsprozess, Anzahl der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bundesrat für höhere Haftentschädigung
Einbringung eines Gesetzentwurfs zur Erhöhung der Entschädigungsansprüche von zu Unrecht Inhaftierten durch den…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verteidigerpflicht bei Beschuldigtenvernehmungen
Inkrafttreten der EU-Richtlinie über die Beiordnung eines Verteidigers vor der ersten polizeilichen Vernehmung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz