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Transparenz-Informationen
Erhöhung der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage
Eingabe betreffend die Anhebung der Polizeizulage zum 1. Januar 2023 auf 200 Euro/Monat, fortlaufende Erhöhung und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.07.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Fast jede fünfte Bodycam der rheinland-pfälzischen Polizei nicht…
Presseberichterstattung zu nicht funktionsfähigen Geräten, Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Fast jede fünfte Bodycam der rheinland-pfälzischen Polizei nicht…
Presseberichterstattung zu nicht funktionsfähigen Geräten, Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Einsatz von Bodycams im Polizeidienst
Presseberichterstattung zu nicht funktionsfähigen Geräten, Instandhaltung bzw. Ersatzbeschaffung; Berichterstattung…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Einsatz von Bodycams im Polizeidienst
Presseberichterstattung zu nicht funktionsfähigen Geräten, Instandhaltung bzw. Ersatzbeschaffung; Berichterstattung…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Änderung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Kommunalen…
Eingabe betreffend die Ausstattung des kommunalen Vollzugsdienstes mit Tasern und Bodycams, sofortige…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.06.2021Verantwortliche Stelle:
Landtag Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Änderung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Kommunalen…
Eingabe betreffend die Ausstattung des kommunalen Vollzugsdienstes mit Tasern und Bodycams, sofortige…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.09.2020Verantwortliche Stelle:
Petitionsausschuss -
Transparenz-Informationen
Änderung des Landesgesetzes über die Beglaubigungsbefugnis
Eingabe betreffend einer kostenfreien Abgabe der Unterschriftsbeglaubigung für gemeinnützige Vereine
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Änderung des Kindertagesstättengesetzes/Großtagespflege
Eingabe betreffend der Ermöglichung der sogenannten Großtagespflege
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.08.2019Verantwortliche Stelle:
Petitionsausschuss