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  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

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    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Tagesordnung der 974. Sitzung des Bundesrates am 15.02.2019

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…

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    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

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    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Fünfzehnten…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Fünfzehnten…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Absonderung von mit dem…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Fünften Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Fünften Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen,…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Zehnten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zehnten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Ergänzende Verwaltungsvereinbarung „erweiterte Novemberhilfe“ und…

    1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungsvereinbarung „erweiterte Novemberhilfe und…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Info-Messe Ehrenamt und Flüchtlinge

    Der Ministerrat nimmt die Vorlage zur Info-Messe Ehrenamt und Flüchtlinge zur Kenntnis. Die Ressorts benennen der…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

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    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    MIFKJF
  • Transparenz-Informationen

    Bundesratsinitiative zum Erhalt des Vertrauensschutzes bei bestehenden…

    Der Ministerrat beschließt den „Entschließungsantrag zum Erhalt des Vertrauensschutzes bei bestehenden Anlagen zur…

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    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    MWKEL
  • Transparenz-Informationen

    Bundesratsinitiative zur vollständigen paritätischen Finanzierung von…

    Der Ministerrat beschließt die „Entschließung des Bundesrates zur vollständigen paritätischen Finanzierung von…

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    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zum…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zum Schutz der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    MWKEL
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Neunzehnten Staatsvertrages zur Änderung…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zum Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag.

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    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Nachhaltige Entwicklung - Fortschreibung 2015 der…

    1. Der Ministerrat nimmt die „Fortschreibung 2015 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz“ der Landesregierung…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    MWKEL
  • Transparenz-Informationen

    Abkommen zur dritten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut…

    1. Der Ministerrat stimmt dem Abkommen zur dritten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Abschluss einer Bund-Länder-Vereinbarung zur Durchführung der…

    1. Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsvorlage des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft,…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    MBWWK
  • Transparenz-Informationen

    Studie des TÜV Rheinland „Weichen stellen für die Anforderungen von…

    1. Der Ministerrat nimmt die Studie des TÜV Rheinland "Weichen stellen für die Anforderungen von morgen - Ausbau…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    ISIM
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    Sachstandsbericht zur Umsetzung des Kommunalen Investitions-programms…

    1. Der Ministerrat nimmt die Informationen und den Sachstandsbericht über die Umsetzung des Kommunalen…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen