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Transparenz-Informationen
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen zur Umsetzung der…
Gemäß § 270a BGB dürfen ab dem 13. Januar 2018 insbesondere für Kreditkartenzahlungen des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen über Kosten für die…
Gebührenrechtliche Behandlung der rechtlich vorgesehenen internen Mitwirkung einer Behörde an der Amtshandlung…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau; Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport; Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eines…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eines Körperschaftsstatusgesetzes und zur…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesdatenschutzgesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesdatenschutzgesetzes.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eines…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eins Körperschaftsstatusgesetzes…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Beschwerden bei der EU-Kommission und dem Espoo Implementation…
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Sitzungen des Landtages 30. Sitzung am Mittwoch, dem 3. Mai 2017, 31.…
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung des Landesdatenschutzgesetzes…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2017/2018…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung über die gemeinsame Förderung des Deutschen…
Der Ministerrat stimmt der Verwaltungsvereinbarung über die gemeinsame Finanzierung des Deutschen…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zehnten Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Zehnten Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften.
…Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Intensivierung der Fachaufsicht über die kommunalen Ausländerbehörden…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation über die Intensivierung der Fachaufsicht über die kommunalen…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Verleihung der Bezeichnung „Stadt“ gemäß § 4 Abs. 2 der…
1. Der Ortsgemeinde Waldmohr in der Verbandsgemeinde Oberes Glantal, Land-kreis Kusel, wird die Bezeichnung „Stadt“…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2015;…
1. Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2017 des Rechnungshofes im…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgebührengesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgebührengesetzes.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und…
1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen