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  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport; Staatskanzlei; Ministerium der Finanzen; Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von Menschen…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2020-2024

    Der Ministerrat beschließt den Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2020 bis 2024. Er beauftragt das…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des…

    Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Mittelstandsbericht

    Der Ministerrat nimmt den Mittelstandsbericht 2020 des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Achter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter…

    Der Ministerrat nimmt den Achten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Vorberatung des Gespräch des Ministerrates mit dem Vorstand des…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis.

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei; Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Fluchtaufnahme und Integration

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Tagesordnung der 976. Sitzung des Bundesrates am 12.04.2019

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Bundesratsinitiative „Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes“

    1. Der Ministerrat beschließt, den beigefügten Gesetzesantrag „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes über die Weiterentwicklung der Erziehung,…

    1. Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes über die Weiterentwicklung der Erziehung, Bildung…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und…

    1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Brexit Preparedness

    Der Ministerrat nimmt den Bericht der Abteilungsleiterkonferenz „Brexit Preparedness“ zur Kenntnis.

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    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Datenformate:
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    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei