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  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Sechzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Sechzehnten Corona-Bekämpfungs-verordnung Rheinland-Pfalz (16. CoBeLVO) vom…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Bericht zur Umsetzung des Integrationskonzeptes Flüchtlinge im…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation "Bericht zur Umsetzung des Integrationskonzeptes Flüchtlinge" im…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    es liegen keine Daten vor
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    es liegen keine Daten vor
  • Transparenz-Informationen

    Tagesordnung der 941. Sitzung des Bundesrates am 29. Januar 2016

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Gesprächs des Ministerrates mit dem Vorstand des DGB am 2. Februar…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis.

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    es liegen keine Daten vor
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    111. Sitzung des Landtags am Mittwoch, den 27. Januar 2016; 112.…

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    es liegen keine Daten vor
  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    es liegen keine Daten vor
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    es liegen keine Daten vor
  • Transparenz-Informationen

    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer …ten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung

    1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer …ten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Dritter Kinder- und Jugendbericht Rheinland-Pfalz sowie Stellungnahme…

    1. Der Ministerrat nimmt den dritten Kinder- und Jugendbericht Rheinland-Pfalz sowie die Stellungnahme der…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu…

    1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zum Sachstand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG) in…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neuberufung von einem Mitglied und einer Stellvertreterin in den…

    1. Der Ministerrat beruft mit sofortiger Wirkung und für die restliche Dauer der 13. Amtsperiode in den…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung von strukturpolitischen Maßnahmen zur Unterstützung des…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur Kenntnis.

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Abkommen über die künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem…

    Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ressorts (koordiniert über die Abteilungsleiterkonferenz Brexit Preparedness)…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Sitzungen des Landtages

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport