Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Regierung und öffentlicher Sektor (68)
- Bevölkerung und Gesellschaft (64)
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit (59)
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel (7)
- Internationale Themen (6)
- Gesundheit (4)
- Bildung, Kultur und Sport (3)
- Wissenschaft und Technologie (2)
- Wirtschaft und Finanzen (2)
- Umwelt (2)
- Regionen und Städte (2)
- Energie (2)
- Verkehr (1)
- Staatskanzlei (110)
- Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit (3)
- Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration (3)
- Ministerium der Justiz (3)
- Staatskanzlei; Landesbetrieb Daten und Informationen (2)
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (2)
- Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (2)
- Ministerium für Bildung (2)
- Staatskanzlei; LDI (1)
- Staatsanwaltschaften (1)
- Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) (1)
- Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (1)
- Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (1)
- bundesrat (132)
- gesetze (90)
- politik (62)
- wahlen (42)
- justiz (40)
- bundesratsinitiative (9)
- ministerrat (8)
- bundestag (7)
- gesetzesantrag (4)
- europa und außenbeziehungen (4)
- demokratie (4)
- vermittlungsausschuss (3)
- gesetzesinitiativen (3)
- familie (3)
- europa (3)
- rückführung ausreisepflichtiger personen (2)
- rechtsanspruch ganztag (2)
- grundschulkinder (2)
- corona-konjunkturpaket (2)
- bundesregierung (2)
- bund (2)
- betreuungs- und ganztagsangebote (2)
- ausbau ganztagsangebote (2)
- bundesanstalt (1)
- bundesamt (1)
- bundesagentur (1)
- bundes- und europaangelegenheiten (1)
- buerokratievereinfachung (1)
- bspra (1)
- bmwi (1)
- bmj (1)
- bildung (1)
- bergbau (1)
- behörde (1)
- bedeutung (1)
- beauftragter (1)
- ba (1)
- außenbeziehungen (1)
- auswärtiges (1)
- asylverfahren (1)
- asylrecht (1)
- asylbewerber (1)
- arbeitslosigkeit (1)
- arbeit (1)
- antisemitismus (1)
- amt (1)
- algerien (1)
- agrarpolitik (1)
- abstimmungsverhalten (1)
- abkürzung (1)
-
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1044. Sitzung des Bundesrates am 17. Mai 2024
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Änderung des Transplantationsgesetzes und Einführung der…
Die Wartezeiten auf ein Organ sind viel zu lang. In Deutschland stehen knapp 8.400 Patientinnen und Patienten auf…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1040. Sitzung des Bundesrates am 15.12.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1038. Sitzung des Bundesrates am 24.11.2023
Bundesrates am 24.11.2023 Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 3: Tagesordnung der 1036. Sitzung des Bundesrates am 29. September…
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 03_Tagesordnung der 1031. Sitzung des Bundesrates am 31.03.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bestellung eines Mitglieds im BR-Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und…
Der Ministerrat hat Staatsministerin Katharina Binz zum Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
TOP 3: Tagesordnung der 1034. Sitzung des Bundesrates am 16. Juni 2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Weiteres Verfahren beim European Media Freedom Act (EMFA)
Auf EU-Ebene stehen die Verhandlungen über ein sogenanntes „Europäisches Medienfreiheitsgesetz“ kurz vor dem…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 03 Tagesordnung der 1031. Sitzung des Bundesrates am 03.03.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 03 Tagesordnung der 1030. Sitzung des Bundesrates am 10.02.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 4 Tagesordnung der 1028. Sitzung des Bundesrates am 25.11.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1025. Sitzung des Bundesrates am 07.10.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, die Vorschau auf die 1022. Sitzung des…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 3: Tagesordnung der 1021. Sitzung des Bundesrates am 20. Mai 2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Sitzung des Ministerrates am 05.04.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 02 Tagesordnung der 1048. Sitzung des Bundesrates am 18. Oktober…
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 3 Tagesordnung der 1042. Sitzung des Bundesrates am 22.03.2024
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bundesratsinitiative zu einem Entwurf eines Gesetzes für mehr…
1. Der Ministerrat beschließt, den Gesetzantrag „Entwurf eines Gesetzes für mehr Transparenz und…
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
TOP 03 Tagesordnung der 1023. Sitzung des Bundesrates am 08.07.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei