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  • Transparenz-Informationen

    Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Absatz 2 Satz 3…

    Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG)…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…

    Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung des KI 3.0, Kapitel 1 und 2

    Der Ministerrat nimmt den Vierten Sachstandsbericht über die Umsetzung des Kommunalen Investitionsprogramms 3.0 –…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Fluglärm

    Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
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    Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen,…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Vierzehnten…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Vierzehnten…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
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    Ergänzende Verwaltungsvereinbarung „Dezemberhilfe“

    1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und…

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    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Ergänzende Verwaltungsvereinbarung „Novemberhilfe plus“ und…

    1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und…

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    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

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    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
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    Anordnung über die Geschäftsverteilung der Landesregierung…

    1. Der Ministerrat beschließt die „Anordnung über die Geschäftsverteilung der Landesregierung Rheinland-Pfalz“ vom…

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    13.09.2022
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    Staatskanzlei
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    Fortgeltung der Gemeinsamen Geschäftsordnung für die Landesregierung…

    Der Ministerrat beschließt die Fortgeltung der Gemeinsamen Geschäftsordnung für die Landesregierung sowie für die…

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    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Bestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des…

    Die Landesregierung bestellt ab dem 18. Mai 2016: 1. zu Mitgliedern des Bundesrates - Frau Ministerpräsidentin Malu…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Termine des Ministerrats ab dem 18. Mai 2016

    1. Der Ministerrat nimmt die Übersicht der Sitzungstermine des Ministerrates vom 18. Mai 2016 bis 31. Dezember 2016…

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    13.09.2022
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    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

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    13.09.2022
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    Staatskanzlei
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    Anordnung über die Geschäftsverteilung der Landesregierung…

    1. Der Ministerrat beschließt die „Anordnung über die Geschäftsverteilung der Landesregierung Rheinland-Pfalz“ vom…

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    13.09.2022
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    Staatskanzlei
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    Bestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des…

    Die Landesregierung bestellt ab dem 18. Mai 2021: 1. zu Mitgliedern des Bundesrates - Frau Ministerpräsidentin Malu…

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    13.09.2022
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    Termine des Ministerrats ab dem 18. Mai 2021

    1. Der Ministerrat nimmt die Übersicht mit den Sitzungsterminen des Ministerrates vom 18. Mai 2021 bis 31. Dezember…

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    13.09.2022
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    Staatskanzlei