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  • Transparenz-Informationen

    Rheinland-pfälzisches Programm zur Entwicklung des ländlichen Raums…

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW)…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Verlängerung des Bewerbungsverfahrens zur Ausrichtung der sechsten…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und…

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    13.09.2022
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Reaktivierung der Schienenstrecke Homburg – Zweibrücken für den…

    1. Der Ministerrat beschließt die Reaktivierung der Schienenstrecke Homburg -Zweibrücken und die Einbeziehung in…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land…

    1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz über die…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht über die Umsetzung des 43. Rahmenplans 2015 bis 2018 für die…

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    13.09.2022
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Landesdüngeverordnung

    Der Ministerrat beschließt die Landesdüngeverordnung.

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    13.09.2022
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…

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    13.09.2022
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entschließungsantrag „Gesamtstrategie und ergänzende Förderung der…

    1. Der Ministerrat beschließt, die Vorlage „Entschließung des Bundesrates für eine Gesamtstrategie und ergänzende…

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    13.09.2022
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entwurf eines Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr –…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr und…

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    13.09.2022
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Abstufung und Umstufung von Landes- und Kreisstraßen

    Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

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    13.09.2022
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Vorschlag für die Berufung von Mitgliedern in den Beirat der…

    1. Der Ministerrat schlägt die Berufung folgender Mitglieder in den Beirat der Hauptverwaltung in Rheinland-Pfalz…

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    13.09.2022
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Coronavirus

    1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und…

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    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige…

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    13.09.2022
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Unterstützung des Mobilfunkausbaus und Einrichtung einer…

    Der Ministerrat beschließt die beschriebenen Aufgaben und Konditionen zur Unterstützung des Mobilfunkausbaus in…

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    13.09.2022
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Anpassung der Anordnung über die Bildung des Rates für Technologie…

    Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

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    13.09.2022
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Verwaltungsvereinbarung Sonderprogramm „Stadt und Land“

    1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der „Verwaltungsvereinbarung Sonderprogramm „Stadt und Land“ über die…

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    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Nachhaltige Entwicklung Indikatorenbericht 2021 der…

    1. Der Ministerrat nimmt den Indikatorenbericht 2021 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz der…

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    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Mittelstandsbericht

    Der Ministerrat nimmt den Mittelstandsbericht 2020 des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und…

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    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Verschiedenes

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur…

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    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Ergänzende Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes und…

    1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungs-vereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes und…

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    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau