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Transparenz-Informationen
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Nachhaltige Entwicklung Fortschreibung 2019 der…
1. Der Ministerrat nimmt die Fortschreibung 2019 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz der Landesregierung…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Neuberufung von einem Mitglied und einer Stellvertreterin in den…
1. Der Ministerrat beruft Herrn Nils Winternheimer als Mitglied sowie Frau Vanessa Oborovski, Frau Laura Slezak und…
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Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Beförderung…
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
ÖPNV-Konzept für das Gebiet des Rhein-Nahe-Verkehrsverbundes
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zum Planungsprojekt „ÖPNV Konzept für das Gebiet des Rhein-Nahe…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung haushalts- und…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung haushalts- und vergaberechtlicher…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
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Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz…
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz über die…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Prüfschemas und der Änderung der Gemeinsamen…
1. Der Ministerrat beschließt die Inhalte und die Anwendung eines Prüfschemas zur Durchführung der…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
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Transparenz-Informationen
Rheinland-pfälzisches Programm zur Entwicklung des ländlichen Raums…
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW)…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Verlängerung des Bewerbungsverfahrens zur Ausrichtung der sechsten…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
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Reaktivierung der Schienenstrecke Homburg – Zweibrücken für den…
1. Der Ministerrat beschließt die Reaktivierung der Schienenstrecke Homburg -Zweibrücken und die Einbeziehung in…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
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Transparenz-Informationen
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land…
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz über die…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
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Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht über die Umsetzung des 43. Rahmenplans 2015 bis 2018 für die…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
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Landesdüngeverordnung
Der Ministerrat beschließt die Landesdüngeverordnung.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
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Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entschließungsantrag „Gesamtstrategie und ergänzende Förderung der…
1. Der Ministerrat beschließt, die Vorlage „Entschließung des Bundesrates für eine Gesamtstrategie und ergänzende…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr –…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr und…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Abstufung und Umstufung von Landes- und Kreisstraßen
Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Vorschlag für die Berufung von Mitgliedern in den Beirat der…
1. Der Ministerrat schlägt die Berufung folgender Mitglieder in den Beirat der Hauptverwaltung in Rheinland-Pfalz…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau