Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- innere sicherheit (23)
- extremismus (8)
- verfassungsschutz (7)
- rechtsextremismus (7)
- präventionsagentur (7)
- prävention (7)
- katastrophenschutz (6)
- stand der verbrechensbekämpfung (3)
- feuerwehr (3)
- ehrenamt (3)
- bericht (3)
- terrorismusbekämpfung (2)
- rettungsdienstgesetz (2)
- rettungsdienst (2)
- polizei (2)
- landesfinanzausgleichsgesetz (2)
- brand- und katastrophenschutzgesetz (2)
- versorgungswirtschaft (1)
- verfassungsschutzbericht (1)
- ukraine (1)
- terrorismus (1)
- schulen (1)
- rettungswesen (1)
- polizei- und ordnungsbehördengesetz (1)
- pog (1)
- notfallvorsorge (1)
- modellprojekt (1)
- kritische infrastruktur (1)
- kriminalprävention (1)
- krieg (1)
- islamismus (1)
- informationssicherheit (1)
- gefährder (1)
- fußball (1)
- europameisterschaft (1)
- elektronische fußfessel (1)
- deradikalisierung (1)
- bundeskriminalamtgesetz (1)
- brand- und katastrophenschutz (1)
- aussiedler (1)
-
Transparenz-Informationen
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2018 über die Arbeit…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2018 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2018 der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes und des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Präventionsagentur gegen Extremismus – Bericht über die Arbeit der…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2019 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2019 der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Extremismus (in Bezug auf Terrorismusgefahr)
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2017 über die Arbeit…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2017 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2017 der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Professionalisierung der (Kriminal)Prävention in rheinland-pfälzischen…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur „Professionalisierung der (Kriminal)Prävention in…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2020 über die Arbeit…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2020 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2020 der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Cybersicherheit - Sachstand Kritis-Dachgesetz und gemeinsame…
Sachstand zum Referentenentwurf des Kritis-Dachgesetzes, Idee einer gemeinsamen Sicherheitsarchitektur, Auswirkung…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Folgen des Ukraine-Krieges für die innere Sicherheit und das…
Medienberichte über Diskriminierungen von Spätaussiedlern, Kenntnisse der LAndesregierung hierzu, Auswirkungen des…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Zweiter Fachkongress: Besondere Herausforderungen bei terroristischen…
Fortbildung und Vernetzung von Akteuren des Brand- und Katastrophenschutzes, des Rettungsdienstes und der Polizei,…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.05.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Überwachung von Gefährdern mit elektronischen Fußfesseln
Geplante Änderung des BKA-Gesetzes, Überwachung der Mehrzahl der Gefährder auf Landesebene, geplante Änderungen der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Polizei- und…
Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) sollen die ordnungsbehördlichen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2022 über die Arbeit…
Das Ministerium des Innern und für Sport berichtet über die Aktivitäten der Präventionsagentur gegen Extremismus…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf zum Neuerlass des Landesgesetzes über den Brandschutz, die…
Extremwettereignisse sowie weitere zu erwartende Risiken und Bedrohungen zeigen das Erfordernis einer…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes
Der Minister des Inneren und für Sport berichtet über Maßnahmen zur Gewährleistung der Inneren Sicherheit im…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport