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Transparenz-Informationen
Verschlüsselungstechnik bei der Polizei Rheinland-Pfalz
Unverschlüsselte Übermittlung von Daten im Zuge von Ermittlungen, Fehlen einer entsprechenden…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Ausstattung der Polizei mit Verschlüsselungssoftware im E-Mail-Verkehr
Technische Möglichkeiten, Fehlen einer entsprechenden Verschlüsselungssoftware, Gründe hierfür, Maßnahmen zur…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Zweiter Glücksspieländerungsstaatsvertrag
Entwurf eines Zweiten Staatsvertrages zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages (vgl. Vorlage 17/997);…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Erste polizeiliche Bilanz der Fastnacht 2017
Sicherheitskonzept, erste Bilanz aus Sicht der Polizei; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand Distanz-Elektroimpulsgeräte (DEIG) - Beginn der…
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verwaltungshelfer zur Begleitung von Schwertransporten
Pilotstrecken für Schwertransporte ohne Polizeibegleitung, Erkenntnisse aus dem Pilotprojekt, Kompetenzen der…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im…
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung der baulichen Sanierung und des Ausbaus…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2017 über die Gewährung von…
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Finanzierung von Maßnahmen der Sozialen Stadt,des Stadtumbaus, der…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Untersuchungen des Landesrechnungshofes beim Landessportbund
Inhalte und Ergebnisse des Rechnungshofberichts, Konsequenzen; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Überwachung von Gefährdern mit elektronischen Fußfesseln
Geplante Änderung des BKA-Gesetzes, Überwachung der Mehrzahl der Gefährder auf Landesebene, geplante Änderungen der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Überwachung von Gefährdern mit elektronischen Fußfesseln
Planungen der Bundesregierung zur Schaffung rechtlicher Möglichkeiten im BKA-Gesetz, Überlegungen der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Reichsbürger unter Terrorverdacht
Bundesweite Razzia gegen Rechtsextremisten, Verdacht der Bildung einer terroristischen Vereinigung;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.02.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Sprengstofffund in der Pfalz - Verbindung zur rechtsextremen…
Fund von 155 Kilogramm Sprengstoff, einem selbstgebauten Sprengsatz u. a.; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.02.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Konstituierende Sitzung des Entwicklungspolitischen Beirats
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.02.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Neues Afrika-Konzept der Bundesregierung
Vorschlag eines sogenannzen "Marshall-Plans" für Afrika, Beteiligung des Landes Rheinland-Pfalz insbesondere im…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.02.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Polizeiliche Bilanz der Silvesternacht 2016 in Rheinland-Pfalz
Sicherheit öffentlicher Veranstaltungen und Feierlichkeiten, polizeiliche Bilanz; Berichterstattung der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.02.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Herbstsitzung der Innenministerkonferenz 2016
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über die Beschlüsse zur Innen- und Sicherheitspolitik auf…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.01.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Landeseinheitlicher Aktenplan (LEAP), Stand Oktober 2023
Zuordnungskriterium für die Schriftgutverwaltung
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung nach § 9 Abs. 3 des Landeswahlgesetzes…
Nach den Bestimmungen des Landeswahlgesetzes ist das Land bei Landtagswahlen in vier Bezirke mit insgesamt 52…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport