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Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Festsetzung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Landesverordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereiches…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Festsetzung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Landesverordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereiches…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Festsetzung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Landesverordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereiches…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Entwurf einer Landesverordnung über die Festsetzung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Landesverordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereiches…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Neuregelung des Mutterschutzrechts…
Die Vorlage wird in einer nächsten Ministerratssitzung erneut aufgerufen.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bundesgartenschau Oberes Mittelrheintal 2029
1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums des Innern und für Sport zur Bundesgartenschau…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Raumordnungsbericht 2018
1. Der Ministerrat nimmt den vom Ministerium des Innern und für Sport vorgelegten Raumordnungsbericht 2018 der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrags über die Errichtung des…
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf des Staatsvertrags zur Änderung des Staatsvertrags über die…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Entwurf eines ... ten Landesgesetzes zur Änderung…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines …ten Landesgesetzes zur Änderung…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Änderungen der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der…
1. Der Ministerrat ist damit einverstanden, dass im Vorgriff auf Änderungen der Urlaubsverordnung (UrlVO), der…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Stellungnahme der Landesregierung zum 27. Tätigkeitsbericht zum…
Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum 27. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landeswahlgesetzes…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines …ten Landesgesetzes zur Änderung des Landeswahlgesetzes.
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Besetzung von Gremien und Ausschüssen
1. Der Ministerrat widerruft die Benennung von Herrn Staatssekretär a.D. Günter Kern zum stellvertretenden…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Fünfzehnten Landesverordnung zur Änderung der…
1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz die Fünfzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und ist…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Bericht der Landesregierung über die Auswirkungen des…
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Auswirkungen des Landestransparenzgesetzes zur…
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bestellung von Vorstandsmitgliedern der Stiftung Hambacher Schloss…
1. Der Ministerrat widerruft die Bestellung von Herrn Minister a. D. Prof. Dr. Konrad Wolf (vormaliges Ministerium…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Besetzung von Gremien
1. Der Ministerrat beschließt, Herrn Staatssekretär Randolf Stich gemäß § 18 Abs. 2 des Landesdatenschutzgesetzes…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes - USA-Reise des Ministers des Innern und für Sport -
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2017
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes…
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport