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Transparenz-Informationen
Verlängerung der Verwaltungsvorschrift der Landesregierung…
Der Ministerrat beschließt die Verlängerung der Verwaltungsvorschrift der Landesregierung „Werberichtlinien zum…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Zwischenbericht Pilotprojekt der Landesregierung über die Einführung…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht zur Zwischenevaluation „Ausbildung und Einsatz der Polizei Rheinland-Pfalz mit…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Dritte Landesverordnung zur Änderung der Nebentätigkeitsverordnung.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Dritte Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms
Der Ministerrat billigt, den Entwurf der Dritten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über das…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung verwaltungsvollstreckungsrechtlicher und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Einsatz eines „mobilen Glasfasernetzes“ zur Erhöhung der…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation "Einsatz eines mobilen Glasfasernetzes zur Erhöhung der…
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Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Polizei- und…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Polizei- und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Ersten Staatsvertrag zur Änderung…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Vertrags…
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Entwurf einer Einundzwanzigsten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf einer Einundzwanzigsten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2019 über die Gewährung von…
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes…
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im…
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im…
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines … Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines … Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften…
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Internetdomains und dem Betrieb…
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf der Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Internetdomains und dem…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und…
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Rahmenkonzept Wissensmanagement in der Landesverwaltung…
1. Der Ministerrat nimmt das Rahmenkonzept Wissensmanagement in der Landesverwaltung Rheinland-Pfalz zur Kenntnis.…
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2017 über die Arbeit…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2017 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2017 der…
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Fördermaßnahmen aus dem Bereich der Städtebaulichen Erneuerung /…
Der Ministerrat nimmt die Information des Ministers des Innern und für Sport über die Maßnahmen der Städtebaulichen…
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Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport