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Transparenz-Informationen
Strafgerichtsbarkeit nach dem NATO-Truppenstatut und seinen…
- Normen:VV DEU RP 20040513 9270-4-6;VVRP-183000-JM-20040513-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Durchführung des NATO-Truppenstatuts und der Zusatzvereinbarungen
- Normen:VV DEU RP 20040405 9270-4-1;VVRP-183000-JM-20040405-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ausstattung und Sicherheit der Justizvollzugsbeamten in…
Ausstattung der Justizvollzugsbeamten sowie Verwendung der Ausstattung im beruflichen Alltag, Einsatz von…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.01.2026Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Stellungnahme der Landesregierung zur Kritik des Deutschen…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Kritik des Deutschen Anwaltvereins am Gesetzentwurf…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.01.2026Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Einführung der elektronischen Fußfessel im Gewaltschutzgesetz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.01.2026Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Antrag des Justizministeriums zur Änderung des Grundgesetzes
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Stärkung der unabhängigen Anwaltschaft
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.12.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Operation Chargeback
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Operation gegen Betrugs- und Geldwäschenetzwerke
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.12.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ergebnis des Beschwerdeverfahrens im Zusammenhang mit der…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Europäischer Tag der Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Europäischen Tag der Justiz Ende Oktober 2025
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Schärfere Maßnahmen bei Schutzanordnungen
Schutz vor häuslicher Gewalt, Bewertung der vorgeschlagenen Maßnahmen des Bundesrates, insbesondere Erhöhung des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Einführung der elektronischen Akte in der rheinland-pfälzischen Justiz
Verlängerung der Frist zur verpflichtenden Einführung der elektronischen Akte in der Justiz auf Bundesebene, Stand…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstandsbericht und Perspektiven zum Gerichtsvollzieherwesen in…
Situation und Herausforderungen im Gerichtsvollzieherwesen, insbesondere Personalausstattung, Sicherheitslage und…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Strafverfolgungsstatistik für das Jahr 2024
Wesentliche Inhalte und Ergebnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Richter über 67 - Modell auch für Rheinland-Pfalz?
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Option einer über das Regelpensionsalter…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizvollzugsanstalt Wittlich erhält Preis der Bundesarbeitsgruppe…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Überbelegung und Personalnot in rheinland-pfälzischen Gefängnissen:…
Medienbericht vom Juli 2025 über ausgelastete Gefängnisse, Maßnahmen gegen Überbelegung, Personalausstattung,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Fachkräftemangel bei Rechtspflegern: Maßnahmen der Landesregierung
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel bei…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Nachzahlungen und Verzugszinsen für Justizbedienstete - Umsetzung des…
Zahl betroffener Justizbediensteter von einer rückwirkenden Höhergruppierung, Umfang der Nachzahlungen sowie…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
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- HTML
Letzte Änderung:
05.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Einführung der elektronischen Akte (eAkte) an allen Fachgerichten des…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachverhalt
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.02.2026Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Besitz von Cannabis in Justizvollzugsanstalten - Anwendung des…
Bewertung der Entscheidung des Kammergerichts Berlin, Untersagung, Zulassung sowie Handhabung des Besitzes von…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz