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Transparenz-Informationen
Rechnungshof Rheinland-Pfalz beanstandet ungenügendes Konzept der…
Rechnungshof bemängelt Regelungen zum Rückbau von Windenergieanlagen, Stellungnahme, Umsetzung der Vorschläge,…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.12.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Beihilfe: Einkünfte-Grenzbetrag von berücksichtigungsfähigen…
Handlungsbedarf im Vergleich zu anderen Ländern, geplante Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.10.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Angriffsentschädigung im öffentlichen Dienst
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Prüfung und Planung der Gewährung einer…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.10.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Neufassung des § 4 Nr. 21 UStG und deren Folgen
Bewertung der Neufassung, mögliche Auswirkungen der Einführung der Steuerpflichtigkeit für Musiklehrende sowie für…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Wissenstransfer in der Finanzverwaltung und im Finanzministerium
Wissenstransfer insbesondere bei altersbedingt ausscheidenden Bediensteten, Maßnahmen, Ablauf, Kosten;…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Vereine fürchten um Status der Gemeinnützigkeit
Vereine gegen Rechtsextremismus bzw. einer andere Formen des Extremismus, finanzielle Unterstützung der Vereine…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Zukunft der Cyberbunkeranlage in Traben-Trarbach
Aktueller Finanzwert der Anlage, künftige Nutzung bzw. möglicher Weiterverkauf, Investitionen zum Erhalt der Anlage…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Pauschale Beihilfe
Wahlmöglichkeit in mehreren Bundesländern, Verbindung mit der gesetzlichen Krankenversicherung, Sachstand,…
Datenformate:
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Letzte Änderung:
25.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwicklung des freifinanzierten Wohnungsbaus in Rheinland-Pfalz
Entwicklung 2023 und in den Folgejahren vor dem Hintergrund des Zinsniveaus, der Baulandpreise und der zu…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Umbaukultur in Rheinland-Pfalz stärken
Änderungen der Musterbauordnung sowie Ansätze, Instrumente und Förderungen zur Erleichterung des Bauens im Bestand…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
01.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Schloss Villa Ludwigshöhe
Sachstand der Sanierungsmaßnahmen, Eröffnungstermin, Konzept; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Doppelbesteuerungsabkommen mit Luxemburg
Inkrafttreten des neuen Doppelbesteuerungsabkommens im Januar 2024, Ausweitung der Bagatellregelung für…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
15.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Vertragsangebote zu PEK-RP
bis zum Jahresende 2023, Anzahl der erfolgten bzw. noch ausstehenden Angebote, antragstellende Kommunen, denen kein…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
08.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
JVA Diez
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur baulichen Situation, zum Sanierungsbedarf und der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
13.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Wasserschäden am Hauptgebäude des Polizeipräsidiums Mainz und Stand…
Aktueller Sachstand der Schadensbeseitigung, Zeitplan; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Einigung auf den EU-Haushalt für das Jahr 2024
Förderbereich und Förderhöhe der für 2024 bereitstehenden EU-Gelder, Auswirkung auf den rheinland-pfälzischen…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bundesverfassungsgericht erklärt Nachtragshaushalt 2021 für…
sowie die Finzaplanung; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Auswirkungen auf…
Auswirkungen auf den Landeshaushalt und die kommunalen Haushalte sowie die Förderbescheide, die auf dem…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Sachstand im Hinblick auf die Anpassung der Landesbauordnung
Ergebnisse der bundesweiten Fachkonferenz, Anpassungsbedarf auf Landesebene, Zeithorizont; Berichterstattung auf…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bau- und Planungsrechtliche Gegebenheiten für Agri-PV
Nutzung von Landwirtschaftsflächen für Lebensmittelanbau und Energiegewinnung durch Photovoltaik, Baurecht und…
Thema:
- Energie
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen