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Transparenz-Informationen
Entschädigungsfälle im Zuge des Urteils zu altersdiskriminierender…
Zahl anspruchsberechtigter Beamter, erhobene Widersprüche, abgelehnte Widersprüche, Informationsweitergabe über…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.06.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mehrwertsteuersatz auf Marktgebühr des Pfalzmarktes
Höhe der Mehrwertsteuer auf Gebühr zur Unterhaltung der Genossenschaft "Pfalzmarkt", Klärung auf gerichtlichem…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.05.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Weitere Vorwürfe gegen den Oppenheimer Bürgermeister Held (SPD)
Zeitungsbericht über ein weiteres Immobiliengeschäft des Oppenheimer Bürgermeisters Held, Ankauf einer Immobilie in…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.08.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Ausweitung der Ermittlungen gegen den Oppenheimer Stadtbürgermeister
Medienberichte über Ermittlungen gegen den Oppenheimer Stadtbürgermeister, mögliche Vorteilsnahme im Zusammenhang…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.05.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
EU-Kommission fordert Änderung deutscher Mehrwertsteuerregelung für…
Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission wegen Mehrwertsteuer-Pauschalierung für Landwirtschaftsbetriebe,…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.05.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bedarf an sozial gefördertem Mietwohnraum
Gutachten zur Ermittlung von Förderbedarfen insbesondere im Hinblick auf sozialen Wohnungsbau, aktueller Bedarf an…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.08.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung gebührenrechtlicher Vorschriften; Anlage: Verordnungsentwurf
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.10.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Entwurf einer Landesverordnung über die sachliche Gebührenfreiheit; Anlage: Verordnungsentwurf
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.10.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Schrottimmobilien
Vermietung von verwahrlosten Immobilien an Osteuropäer, Kenntnis über Anzahl und Standort solcher Häuser, Verbleib…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.02.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Wohnsituation von Familien
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz, u. a. über…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.01.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Vereinfachung und Beschleunigung von Bauvorhaben
Umfassende Änderungen an der hessischen Bauordnung, Haltung der Landesregierung zu diesen Änderungsvorschlägen und…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.01.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Sachgrundlose Befristungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des…
Anteil befristet Beschäftigter im öffentlichen Dienst, Sachgründe für Befristungen; Berichterstattung der…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.12.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mögliche Änderung der Verordnung über die Umlegungsausschüsse im Land…
Vorschlag zur Änderung der Verordnung über die Umlegungsausschüsse im Nachgang zur Änderung des Baugesetzbuchs,…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.11.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mangel an bezahlbaren Mietwohnungen
Sachstandsbericht zur Entwicklung der Mietpreise sowie zum sozialen Wohnungsbau; Berichterstattung der…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.10.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung von· Kapitel 2 - Finanzhilfen…
Unterrichtung nach Artikel 89b Abs. 1 Nr. 5 der Verfassung für Rheinland-Pfalz, Information über die beabsichtigte…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.09.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über den Armutsbericht sowie zur Situation in…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.08.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Prüfung der Seriosität und Bonität der ADC im Vorfeld des Verkaufs der…
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzauschuss
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.07.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
"Die Welt" 30.05.2017: "Bundesregierung untersucht Missbrauch bei…
Umfang der Betrugsfälle; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.07.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Anwendung der neuen Schuldenregel;hier: Mitteilung zur Höhe der…
gem. dem Ausführungsgesetz zu Artikel 117 der Verfassung für Rheinland-Pfalz
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.08.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse der Steuerschätzung für Rheinland-Pfalz
Aktuelle Steuerschätzung vom Mai 2017, Konsolidierung des Haushalts, Auswirkungen auf den Kommunalen…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen