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  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Begrenzung der Miete zu Beginn des Mietverhältnisses auf 10 v. H. der ortsüblichen Vergleichsmiete in Gebieten mit…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    30.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Projekt FUNK-Azubi in Koblenz

    Berufsbezogene Sprachförderung für Menschen mit Deutsch als Zweitsprache, Projekt „FUNK-Azubi: Berufssprachliche…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    19.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Unterbringungen von Asylsuchenden in Haftanstalten

    Vorlage des Geordnete-Rückkehr-Gesetzes durch die Bundesregierung, Kritik an der geplanten Unterbringung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    01.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Autonomes Fahren im Öffentlichen Verkehr

    Chancen und Risiken, notwendige politische Regulierungen auf Bundes- und Landesebene, Bewertung der Empfehlungen im…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    18.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Rheinbrücke bei Bingen

    Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung aller in den Bau involvierten Beteiligten; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    16.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Autonomes Fahren in Rheinland-Pfalz

    Fachtagung zur Initiative "We move it", neue Technologien im Bereich autonomes Fahren; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Einsatz von Akku-Hybridtriebwagen in der Pfalz

    Ersetzung dieselbetriebener Züge, Priorisierung der Akku-Hybridtechnologie gegenüber der Wasserstofftechnologie,…

    Thema:
    • Verkehr
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Projekt "Digitale Dörfer"

    Forschungsprojekt des Fraunhofer-Instituts für Experimentelles Software Engineering, Chancen für den ländlichen…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Elektronische Stimmauszählung

    Elektronisches Auslesen der Stimmzettel durch spezielle Scanner, geplante Initiativen in diesem Bereich,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Erkenntnisse des Verfassungsschutzes nach antisemitistischen…

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Berufliche Weiterbildung in Rheinland-Pfalz

    Lebenslanges Lernen, Beteiligung der Erwerbstätigen an Weiterbildungen, Maßnahmen und Projekte zur Erhöhung der…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Verfassungsschutzbericht 2018

    Beobachtung extremistischer verfassungsfeindlicher Bestrebungen, wesentliche Entwicklungen; Berichterstattung der…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise

    Beschluss des Europäischen Parlaments vom 4. April 2019 über neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Stand Breitbandausbau

    Veröffentlichung des zweiten Statusberichts "Digitale Infrastruktur – Statusbericht Rheinland-Pfalz", Überblick…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bilanzverluste am Flughafen Frankfurt-Hahn und mögliche Auswirkungen…

    An den neuen Eigentümer gezahlte Steuermittel, Höhe, Anforderungen und Prüfergebnisse, Entwicklungsschritte seit…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Kommunen verklagen das Land Rheinland-Pfalz

    Klagen der Stadt Pirmasens und des Kreises Kaiserslautern, Vorwurf des Eingriffs in den kommunalen Finanzausgleich…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Änderung des Kindertagesstättengesetzes/Großtagespflege

    Eingabe betreffend der Ermöglichung der sogenannten Großtagespflege

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Petitionsausschuss
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    Ergebnisse der 14. Integrationsministerkonferenz vom 11. und 12. April…

    Motto "Ankommen. Teilhaben. Bleiben", Themen u. a. Migration als gesellschaftliche Realität, Resolution "Bekämpfung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse der 15. Verbraucherschutzministerkonferenz vom 22. bis 24.…

    Themen: u.a. Transparenz und effektive Schutzmechanismen bei Algorithmen, Vermeidung von Verpackungsmüll,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Gemeinnütziger Journalismus

    Anerkennung des Journalismus als gemeinnützige Tätigkeit in der Abgabenordnung, entsprechende Bundesratsinitiative…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen