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  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten im Rahmen des…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten im Rahmen des EU-Schulprogramms für…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entwurf einer Landesverordnung zur Herabsetzung des Mindestalters für…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Herabsetzung des Mindestalters für den Erwerb der Fahrerlaubnis…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Zuständigkeiten auf dem…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entwurf einer Landesdüngeverordnung

    Der Ministerrat beschließt die Landesdüngeverordnung.

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Verschiedenes - Ludwigshafen Hochstraße Süd

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Staatssekretärin des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr,…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Sicherung der Förderung des Steillagenweinbaus

    1. Der Ministerrat stellt fest, dass die Steillagen an Mosel, Mittelrhein, Ahr und Nahe von großer weinbaulicher,…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entwurf eines Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr –…

    Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.

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    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Neuausrichtung der Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz 2025

    1. Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz 2025 zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Verschiedenes

    Der Ministerrat bittet das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau sowie das Ministerium…

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    13.09.2022
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entwurf eines Elften Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Elften Landesgesetzes zur Änderung des Landesstraßengesetzes…

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    13.09.2022
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Festsetzung von Auftragswertgrenzen bei Vergaben im…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und…

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    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entschließung des Bundesrates: Verbesserung des Risikomanagements in…

    Der Ministerrat beschließt, den Antrag „Entschließung des Bundesrates: Verbesserung des Risikomanagements in land-…

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    13.09.2022
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Neuberufung von vier stellvertretenden Mitgliedern und zwei…

    1. Der Ministerrat beruft Frau Mona Schneider und Frau Petra Jendrich als Mitglieder des Landesausschusses für…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Verschiedenes

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur…

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    13.09.2022
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Agrarbericht 2016

    1. Der Ministerrat nimmt den Agrarbericht 2016 des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau…

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    13.09.2022
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…

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    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entschließungsantrag „Gesamtstrategie und ergänzende Förderung der…

    Dieser Tagesordnungspunkt soll erneut aufgerufen werden.

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    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Neuberufung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder in den…

    1. Der Ministerrat beruft für die Dauer von vier Jahren folgende Mitglieder und stellvertretende Mitglieder für den…

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    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

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    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Nachhaltige Entwicklung Fortschreibung 2019 der…

    1. Der Ministerrat nimmt die Fortschreibung 2019 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz der Landesregierung…

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    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau