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Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten im Rahmen der…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten im Rahmen der Weiterentwicklung und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Unterzeichnung der Vereinbarung zur Zusammenarbeit bezüglich der…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Abstufung von Landesstraßen
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW)…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Koblenz - Ersatzneubau der Pfaffendorfer Brücke (Rheinbrücke) im Zuge…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zur Kenntnis und beschließt, der Stadt Koblenz die Zuwendungen des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Mobilitätskonsens 2021
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes
Der Ministerrat nimm den mündlichen Bericht des Ministers für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Innovationsstrategie Rheinland-Pfalz als Regionale…
1. Der Ministerrat stimmt der fortgeschriebenen Innovationsstrategie Rheinland-Pfalz als Regionale…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Bundesratsvorlage zu einem Entwurf eines Gesetzes zur Gestaltung des…
1. Der Ministerrat beschließt, den Entwurf eines Gesetzes zur Gestaltung des Schienenpersonenfernverkehrs dem…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Durchführung der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Neuberufung von einem Mitglied und einer Stellvertreterin in den…
1. Der Ministerrat beruft mit sofortiger Wirkung und für die restliche Dauer der 13. Amtsperiode in den…
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Umsetzung von strukturpolitischen Maßnahmen zur Unterstützung des…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur Kenntnis.
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Neuberufung zweier Mitglieder und eines stellvertretenden Mitglieds in…
1. Der Ministerrat beruft Frau Marta Filipczyk und Frau Sarah Mohr als Mitglieder und Frau Julia Pranke als…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten im Rahmen des…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten im Rahmen des EU-Schulprogramms für…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Herabsetzung des Mindestalters für…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Herabsetzung des Mindestalters für den Erwerb der Fahrerlaubnis…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Zuständigkeiten auf dem…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesdüngeverordnung
Der Ministerrat beschließt die Landesdüngeverordnung.
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes - Ludwigshafen Hochstraße Süd
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Staatssekretärin des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr,…
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Sicherung der Förderung des Steillagenweinbaus
1. Der Ministerrat stellt fest, dass die Steillagen an Mosel, Mittelrhein, Ahr und Nahe von großer weinbaulicher,…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr –…
Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau