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  • Transparenz-Informationen

    Razzia gegen libanesischen Familien-Clan in Rheinland-Pfalz wegen des…

    Bundesweite Razzia am 24. Oktober 2019, Erläuterung des Sachverhalts, Sachstand, Ermittlungsergebnisse;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    27.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Razzien in vier Bundesländern gegen libanesischen Familienclan

    Erläuterung des Sachverhalts, durchgeführte polizeiliche Maßnahmen, bisher ermittelte Clanstrukturen;…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Zahl der in Deutschland lebenden Islamisten

    Zahl der Islamisten in Rheinland-Pfalz, davon als Gefährder eingestuft, Entwicklung in den vergangenen fünf Jahren,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ausbau des Breitbandnetzes in Rheinland-Pfalz

    Zur Verfügung stehende Landes- und Bundesmittel, Sicherstellung des flächendeckenden Ausbaus; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Rechtsgrundlage für die elektronische Aktenführung bei der beim Polizeipräsidium Rheinpfalzorganisatorisch…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Sportministerkonferenz in Bremen

    Themen: Gewalt gegen Schiedsrichter, Mikroplastik aus Kunststoffgranulat auf Sportplätzen, sexuelle Vielfalt im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verbot von Kunststoffgranulat auf Kunstrasenplätzen

    Verbot der Verwendung von Gummi-Granulat als Unterlage für Kunstrasenplätze ab 2022, Granulat einer der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Frauen im rechten Umfeld

    Rolle von Frauen bei Rechtspopulismus und Rechtsextremismus, Situation der Frauen im rechten Umfeld;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    08.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Polizeilicher Umgang mit den als "Feindeslisten" bezeichneten…

    Bekanntwerden von Informationssammlungen im Phänomenbereich der politisch motivierten Kriminalität rechts und…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    08.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Zusammenarbeit von Bundeswehr und Landespolizei in Rheinland-Pfalz -…

    Mögliche Planungen zu einer Anti-Terror-Übung in Zusammenarbeit von Polizei, Bundeswehr, Feuerwehr,…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    08.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bessere Absicherung von Angehörigen freiwilliger Feuerwehrmänner und…

    Modifizierte Kooperationsvereinbarung zwischen Landesunfallkasse und Landesfeuerwehrverband über den…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    08.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Keine Erkenntnisse zur Rückkehr angeblicher IS-Anhänger

    Mögliche Rückkehr von in Dschihadgebiete ausgereisten Islamisten, Erkenntnisse der Landesregierung;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    08.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Auftritte von Rechtsrock-Bands in Rheinland-Pfalz

    Aktivitäten der rechten Musikszene, Entwicklung der Szene; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    08.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz bestätigt Waffenentzug wegen…

    Widerruf entsprechender Erlaubnisse aufgrund waffenrechtlicher Unzuverlässigkeit; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    07.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Moderne Luftrettung für die Westpfalz

    Beendigung des Ausschreibungsverfahrens, Stationierung des Intensiv- und Rettungshubschraubers in Eßweiler;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    11.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Sicherheitskonzept zum Schutz Jüdischer Gemeinden in Rheinland-Pfalz

    Attentat auf eine Synagoge in Halle, Anzahl antisemitischer Straftaten 2017 bis 2019, Sicherheitskonzept zum Schutz…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Persönlichkeitsstrukturtest für Polizeibewerberinnen und -bewerber

    Einsatz eines Persönlichkeitstestes im Bewerbungsverfahren, Evaluation des Tests, Beteiligung des…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Italienische Mafia-Mitglieder dürfen in Rheinland-Pfalz bleiben

    Zahl der mit der Mafia in Verbindung gebrachten Personen, aufenthaltsrechtlicher Status, Maßnahmen zum Schutz der…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Schutz jüdischer Einrichtungen in Rheinland-Pfalz

    Attentat auf eine Synagoge in Halle, Anzahl rechtsextremer Taten auf jüdische Einrichtungen sowie Polizeischutz;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Stellvertretende Einsätze freiwilliger Feuerwehren in Rheinland-Pfalz

    Beispielsweise Beseitigung von Ölspuren, betroffene Feuerwehren, Art der Einsätze, Fälle von posttraumatischen…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport