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Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung zur Aufbauhilfe 2021
Anlage: Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz über eine Verwaltungsvereinbarung…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz- Lagebericht und…
Berichte der Ministerpräsidentin, des Innenministers, der Umwelt- sowie der Finanzministerin zur aktuellen Lage,…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz- Lagebericht und…
Berichte der Ministerpräsidentin, des Innenministers, der Umwelt- sowie der Finanzministerin zur aktuellen Lage,…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Sicherheitsleistung für möglicherweise rechtswidrige Beihilfen für die…
Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union, Verpflichung der Frankfurt-Hahn GmbH zur Rückzahlung der…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
26.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
EuG kippt Beihilfen für den Flughafen Hahn – Folgen für die Region
Urteil des Gerichts der Europäischen Union, Verbot des Ausgleichs von Betriebsverlusten durch das Land, Folgen des…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
23.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) über die Genehmigung…
Urteil des Gerichts der Europäischen Union, Verbot des Ausgleichs von Betriebsverlusten durch das Land, Folgen des…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Rigaer 94: Feuer und Randale - 200 Vermummte attackieren Polizei
Durchsetzung der Brandschutzprüfung in einem teilweise besetzten Gebäude in Berlin, im Wege der Amtshilfe…
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Letzte Änderung:
12.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Neukonzeption des Mainzer Landesmuseums: Künftige Gestaltung der…
Sachstand Neukonzeption, Beteiligung des Mainzer Altertumsvereins, der Initiative Römisches Mainz, des Vereins der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Neukonzeption des Mainzer Landesmuseums: Künftige Gestaltung der…
Sachstand Neukonzeption, Beteiligung des Mainzer Altertumsvereins, der Initiative Römisches Mainz, des Vereins der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
08.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2020
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, u. a.…
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Letzte Änderung:
17.06.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Grundstücksmarktbericht 2021 für den Bereich des Landes…
Überblick über Immobilienmarkt in Rheinland-Pfalz, Teilmärkte bebaute, unbebaute Grundstücke, Wohnungs- und…
Thema:
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
03.05.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Insolvenz der HNA Group – Auswirkungen auf die Wirtschaftsregion…
Restrukturierung der chinesischen HNA Group, Folgen für die deutsche Tochtergesellschaft, Liquidität,…
Thema:
- Verkehr
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Letzte Änderung:
18.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verfassungsgerichtshof erklärt Kommunalen Finanzausgleich für…
Urteil des Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz vom 16. Dezember 2020, Neuregelung bis zum 1. Januar 2023,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
10.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Neureglung des kommunalen Finanzausgleichs
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss; Urteil des Landesverfassungsgerichtshofs…
Datenformate:
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Letzte Änderung:
10.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs
Zeitplan für die Umsetzung der Neureglung des Finanzausgleichs, Konzept für die Neuregelung sowie Kosten,…
Thema:
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
04.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Mögliche Verstaatlichung von HNA - Auswirkungen auf den Flughafen Hahn
Verstaatlichung des Konzerns HNA seitens China, Rückgang der Passagier- und Frachtzahlen am Flughafen Hahn;…
Thema:
- Verkehr
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Letzte Änderung:
03.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Weitere Entwicklung des Flughafens Hahn
Zeitungsberichte über einen möglichen Abzug von Ryanair vom Flughafen Hahn, Erkenntnisse der Landesregierung…
Thema:
- Verkehr
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Letzte Änderung:
03.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Dauerhaft schlechte Finanzentwicklung des Flughafen Hahn
Negative Bilanz der Flughafen Hahn GmbH (FFHG) 2018, Betriebskostenzuschuss des Landes, Beurteilung der…
Thema:
- Verkehr
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Letzte Änderung:
03.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Besetzung der Polizeiwachen in Rheinland-Pfalz während der Abend- und…
Unterstützung der Polizeiwachen bei der Durchführung von Kontroll-Einsätzen u. a. gegen Corona Regelverstöße in…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
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Letzte Änderung:
02.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Rückblick Weihnachten und Silvester 2020
Einhaltung der Corona-Maßnahmen an Weihnachten und Silvester; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
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Letzte Änderung:
02.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport