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Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Freies WLAN für Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Vorbereitung und Durchführung der…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Vorbereitung und Durchführung der Wahl zum Landtag als…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik („PP ELT"); Entwurf…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Optimierung der Strukturen und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Vierzehnten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Vierzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung.
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Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landes-verordnung über Zuständigkeiten nach…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der…
1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der…
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Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrags zur Änderung des Staatsvertrags über die…
1. Der Ministerrat nimmt die Information über den Stand der Verhandlungen über den beabsichtigten Staatsvertrag zur…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Wahlkreisbericht für die 17. Wahlperiode des Landtags Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung nach §9 Abs. 3 des Landeswahlgesetzes (Wahlkreisbericht)…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den Erhalt der Gräber der unter…
1. Der Ministerrat billigt den Entwurf der Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den Erhalt der Gräber der unter der…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Neunten Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Neunten Landesgesetzes zur Änderung des Landeswahlgesetzes.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in…
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Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Präventionsagentur gegen Rechtsextremismus - Bericht 2015 über die…
1. Der Ministerrat nimmt den „Bericht 2015 der Präventionsagentur gegen Rechtsextremismus" und die „Bilanz 2015 der…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Unwetterereignisse in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Informationen des Ministers des Innern und für Sport über die Unwetterereignisse in…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
35 Jahre Partnerschaft zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport „35 Jahre Partnerschaft…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
3
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Einundzwanzigsten Landesverordnung zur Änderung der…
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Abschlussbericht der Zukunftsinitiative „Starke Kommunen - Starkes…
1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation über den Abschlussbericht der Zukunftsinitiative „Starke…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport