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Transparenz-Informationen
Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Achten Landesgesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Achten Landesgesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Personal Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis.
Thema:
- Umwelt
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Umwelt
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Umwelt
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeiten auf dem Gebiet…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Vermarktung und…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag zur Änderung des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Umwelt
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Entwurf eines Landesgesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen…
1. Der Ministerrat billigt den Entwurf des Landesgesetzes zur Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs in…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
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Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
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- Umwelt
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Entwurf einer Dreiundzwanzigsten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Dreiundzwanzigste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
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Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
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- Umwelt
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Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Umwelt
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Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Umwelt
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Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Programm Interreg…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers des Innern und für Sport über das künftige europäische…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Gesundheit
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Waffenbesitz von Extremisten
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport über den Waffenbesitz…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz zur Verzichtbarkeit der…
Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz zur Verzichtbarkeit der Anordnungen der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport