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Transparenz-Informationen
Rückführung straffälliger Asylsuchender
Zahl der straffälligen abgelehnten Asylsuchenden, Ausreiseinteresse versus staatliches Interesse an einer…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ermittlungen der Mainzer Staatsanwaltschaft über mögliche Missstände…
Medienbericht über Ermittlungen der Mainzer Staatsanwaltschaft aufgrund von Missständen in Mainzer…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.08.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Musterfeststellungsklage
Verabschiedung des Gesetzes zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage, Möglichkeit für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.08.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizvollzugsbeamte in Rheinland-Pfalz entlasten
Unbesetzte Stellen in den Justizvollzugsanstalten, Vielzahl von Problemen in den Justizvollzugsanstalten (steigende…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.08.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Deutliche Zunahme an OWi-Verfahren infolge verstärkter Überwachung von…
Aufgrund neuer und zusätzlicher Messtechnik Anstieg der erfassten Geschwindigkeitsverstöße, daraus resultierender…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.06.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ausstattung der Justizwachtmeister
Personalplanung, Ausrüstung, Überstunden; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.06.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher gegen ungewollte…
Verpflichtung zur Übermittlung von am Telefon geschlossenen Verträgen in Schriftform an den betroffenen Verbraucher…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.05.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Pflegebedürftige von Pfleger in Bayern getötet
Medienberichte über Verdacht der Tötung einer Rentnerin durch einen Pfleger, Verdacht von weiteren Morden mit…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.05.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Landesjustizkasse
Überlegungen für eine Zusammenlegung von Landeshauptkasse, Landesoberkasse, Universitätskasse Mainz und…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.05.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Paragraf 219 a Strafgesetzbuch
Diskussion über Änderung oder Abschaffung von § 219a StGB; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.04.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Vorwürfe des Vertreters der Gewerkschaft ver.di in der Anhörung am 18.…
Konkretisierung der Vorwürfe, u. a. Beurteilungswesen, Verletzung der Arbeitszeitverordnung, Eingruppierung von…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.04.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Schließung JVA Trier
Presseberichterstattung über die geplante Schließung der Justizvollzuganstalt Trier und den Ausbau der JVA…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.03.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Vorwürfe des Vertreters der Gewerkschaft ver.di in der Anhörung am 18.…
Konkretisierung der Vorwürfe, u. a. Beurteilungswesen, Verletzung der Arbeitszeitverordnung, Eingruppierung von…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.03.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Situation der Strafkammern bei dem Landgericht Landau in der Pfalz
Entlassung eines mutmaßlichen Drogenhändlers aus der Untersuchungshaft aufgrund verspäteter Eröffnung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.02.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Situation von Müttern und Schwangeren im Strafvollzug
Anzahl der Schwangeren, Verteilung auf die Strafanstalten, Unterbringung von Müttern mit Kindern; Berichterstattung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.02.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
LBM-Ermittlungen gehen weiter
Presseberichte über Fortführung der Ermittlungen im Zusammenhang mit der Dienststelle des Landesbetriebs Mobilität…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.02.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Kritik des Landesrechnungshofes und Ermittlungsverfahren gegen Marcus…
Prüfung des Rechnungshofs hinsichtlich Grundstücksgeschäften; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.02.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Neuorganisation der religiösen Betreuung muslimischer Gefangener
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über das Konzept für die zukünftige Betreuung muslimischer…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.02.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren gegen den Bürgermeister der Stadt Oppenheim
Bericht der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Sachstand
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.01.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Anstieg Sexualstraftaten
Anzahl der Straftaten im Jahr 2017 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, Anzahl der Täter, der Anklageerhebungen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.01.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz