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  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen des "Wachstumsboosters" auf Landeshaushalt und die…

    Höhere Abschreibungssätze für bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, Absenkung der Körperschaftsteuer,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    09.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwicklung der Grundsteuer für Vereinsflächen in Rheinland-Pfalz

    Mehrbelastung von gemeinnützigen Vereinen, Maßnahmen der Landesregierung, Befreiung von für das Gemeinwohl…

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    Letzte Änderung:
    09.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Projektion Beamtenversorgung 2023-2070Statistischer Bericht zur…

    Kernaussagen: u. a. steigende Anzahl der Versorgungsempfänger sowie der Hinterbliebenen, Maximum im Jahr 2037,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    4+1-Strategie für Landesliegenschaften

    Handlungsfelder Suffizienz, Dekarbonisierung der Wärmeerzeugung, und der Stromversorgung, Sanierung und…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    25.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Cum-Cum-Skandal: Auch für rheinland-pfälzische Banken endet…

    Maßnahmen, um die Vernichtung von Beweisen zu verhindern, Zusammenarbeit von Finanzämtern und…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    18.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Antragsstau bei der ISB bei Projekten des Wohnungsbaus

    Zahl der zu bearbeitenden Anträge, Zeitspanne bis zur Entscheidung, Zahl der damit befassten Mitarbeitenden,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    18.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Wohnraumförderung in Rheinland-Pfalz noch zeitgemäß

    Anträge seit 2022, Bewilligungsstand, Bearbeitungszeit pro Arbeitsschritt, Bewilligungen bei vorzeitigem…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    18.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Windrad-Brachen bei Zilsdorf belasten die Umwelt schon seit Jahren

    Gründe für die Verzögerung des Rückbaus, Entfernung der Windrad-Brachen, Verantwortliche für den Rückbau, Kosten…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    18.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Einhaltung der Versammlungsstättenverordnung (VStättVO) in Bezug auf…

    Einhaltung der Regelung besonders im Hinblick auf Versammlungsstätten im Freien, Sportstadien und Freisportanlagen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    16.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    VV Junges Wohnen - aktueller Stand

    Verwendung der Fördermittel, Umsetzungsstand, zeitlicher Aufwand, Mittel aus dem Programmjahr 2024; Bericht der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    03.06.2025
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    Ministerium der Finanzen
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    Altersgerechtes Wohnen

    Maßnahmen der Landesregierung, Förderprogramme für den Bau von barrierefreien und seniorengerechten Wohnungen,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    17.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Reduzierung von Baukosten

    Hamburger "Initiative kostenreduziertes Bauen", Übertragbarkeit auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    03.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Neue Eigenmittel für EU-Haushalt und damit verbundene mögliche…

    Kenntnis über die Einführung neuer Eigenmittel sowie über das Vorhaben eines aufgestockten EU-Haushalts und der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    27.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Dauerbaustelle im Amts- und Landgericht Koblenz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Stand der Bauarbeiten, u.a. Kosten, Dauer,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    14.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Grundsteuerzahlungen in Städten und Gemeinden zum 15. Februar 2025

    Verzicht der Stadt Andernach auf Vorauszahlungen aufgrund von fehlenden Grundsteuermessbescheiden, Fälle aus…

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    Letzte Änderung:
    17.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Rechnungshof Rheinland-Pfalz beanstandet ungenügendes Konzept der…

    Rechnungshof bemängelt Regelungen zum Rückbau von Windenergieanlagen, Stellungnahme, Umsetzung der Vorschläge,…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    04.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Beihilfe: Einkünfte-Grenzbetrag von berücksichtigungsfähigen…

    Handlungsbedarf im Vergleich zu anderen Ländern, geplante Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im…

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    Letzte Änderung:
    02.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Angriffsentschädigung im öffentlichen Dienst

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Prüfung und Planung der Gewährung einer…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    01.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Neufassung des § 4 Nr. 21 UStG und deren Folgen

    Bewertung der Neufassung, mögliche Auswirkungen der Einführung der Steuerpflichtigkeit für Musiklehrende sowie für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    16.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Wissenstransfer in der Finanzverwaltung und im Finanzministerium

    Wissenstransfer insbesondere bei altersbedingt ausscheidenden Bediensteten, Maßnahmen, Ablauf, Kosten;…

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    Letzte Änderung:
    16.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen