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    TOP3: Tagesordnung der 1024. Sitzung es Bundesrates am 16.09.2022

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    29.01.2025
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    Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit der LIGA der Freien…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit dem Vorstand des…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit den katholischen…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis.

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Sitzung des Ministerrates am 05.04.2022

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
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    Fluchtaufnahme und Migration

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

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    TOP 02 Tagesordnung der 1048. Sitzung des Bundesrates am 18. Oktober…

    Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Evaluierung der Regelung zur Schriftgutverwaltung

    Der Ministerrat beschloss am 18. Dezember 2018, eine Evaluierung der Vorgaben für die elektronische…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Empfehlungen des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland-Pfalz…

    Der am 23. März 2022 konstituierte Zukunftsrat Nachhaltige Entwicklung Rheinland-Pfalz soll an der Umsetzung der…

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    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Gesundheit
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    • Regionen und Städte
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Ausstattung für die Wahrnehmung von Tätigkeiten und Aufgaben im…

    Auf Vorschlag von Ministerpräsident Alexander Schweitzer beschließt der Ministerrat, vorbehaltlich des Benehmens…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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