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  • Transparenz-Informationen

    Schutz jüdischer Einrichtungen in Rheinland-Pfalz

    Attentat auf eine Synagoge in Halle, Anzahl rechtsextremer Taten auf jüdische Einrichtungen sowie Polizeischutz;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    04.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung eines…

    Unterrichtung entsprechend Abschnitt III i. V. m. Abschnitt II 2 der Vereinbarung zwischen Landtag und…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    11.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro

    Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    06.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro

    Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    14.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro

    Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    14.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Projekt "Digitale Dörfer"

    Forschungsprojekt des Fraunhofer-Instituts für Experimentelles Software Engineering, Chancen für den ländlichen…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    16.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Elektronische Stimmauszählung

    Elektronisches Auslesen der Stimmzettel durch spezielle Scanner, geplante Initiativen in diesem Bereich,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    16.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise

    Beschluss des Europäischen Parlaments vom 4. April 2019 über neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    11.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aktueller Stand Breitbandausbau

    Veröffentlichung des zweiten Statusberichts "Digitale Infrastruktur – Statusbericht Rheinland-Pfalz", Überblick…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    08.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Kommunen verklagen das Land Rheinland-Pfalz

    Klagen der Stadt Pirmasens und des Kreises Kaiserslautern, Vorwurf des Eingriffs in den kommunalen Finanzausgleich…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    08.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Digitalisierung der Verwaltung in Rheinland-Pfalz

    Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen, Einschätzung zum Umsetzungsablauf, Aufbau von Bürger- und Länderportalen,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    28.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt

    Kooperation der Städte Kaiserslautern, Andernach, Speyer, Wörth und Zweibrücken im Bereich der Digitalisierung,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    14.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bisherige Ergebnisse der Prüfungen der Kommunalaufsicht möglicher…

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über bisher vorliegende Prüfergebnisse

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    12.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Kreisentwicklungskonzepte für nachhaltige Strukturen im ländlichen…

    Ergänzung bestehender Angebote wie Projekte der Dorferneuerung und Städtebauförderung, Überbau für ganzheitliche…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    06.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Breitband-Infrastruktur: Über 11.500 Kilometer an Glasfaserkabeln…

    Aktueller Stand, Planungen und Ziele, Ausbauprojekte, Bundes- und Landesmittel, Förderung über das Programm KI 3.0,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    27.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    ADD genehmigt Haushaltsplan der Stadt Koblenz nicht

    Teilnahme der Stadt am Kommunalen Entschuldungsfonds, Mindesttilgung, Berechnungsmodell der ADD; Berichterstattung…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    24.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Grundstücksmarktbericht 2019 für den Bereich des Landes…

    Zielsetzung und Inhalte des Grundstückmarktberichts, Strukturdaten und allgemeine Entwicklung: u. a. geografische…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    16.04.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im…

    Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung der baulichen Sanierung und des Ausbaus…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    05.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2019 über die Gewährung von…

    Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Finanzierung von Maßnahmen der Sozialen Stadt,
    des Stadtumbaus, der…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    05.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Festlegung der zuständigen Behörde für Anbringung und Entfernung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen, für…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    15.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport