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  • Transparenz-Informationen

    Immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsbescheid und Fristverlängerung…

    Genehmigung und Fristverlängerung nach BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb für Windenergieanlagen

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der Kreisverwaltung des…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesnachbarrechtsgesetzes.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    01.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes.

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Fortschreibung der Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Verschiedenes_14.10.2025

    Der Staatssekretär im Ministerium der Finanzen und der Minister des Innern und für Sport berichten zum aktuellen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Beendigung des regulären Bewerbungsverfahrens zur siebten…

    1. Der Ministerrat beschließt die Beendigung des regulären Bewerbungsverfahrens für die Landesgartenschau 2032, da…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Bestimmung angespannter Wohnungsmärkte in Rheinland-Pfalz…

    Bestimmung angespannter Wohnungsmärkte in Rheinland-Pfalz (Mietpreisbremsenverordnung)

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    10.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Fachgutachten zur Feststellung angespannter Wohnungsmärkte in…

    Fachgutachten zur Feststellung angespannter Wohnungsmärkte in Rheinland-Pfalz gemäß § 201a BauGB

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    10.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesstraßengesetzes,…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesstraßengesetzes, des…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf des Landesgesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte_28.10.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen;Ministerium für Bildung;Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit;Ministerium des Innern und für Sport;Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Fachgutachten zur Feststellung angespannter Wohnungsmärkte in…

    Fachgutachten zur Feststellung angespannter Wohnungsmärkte in Rheinland-Pfalz gemäß § 558 Abs. 3 BGB…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Anfrage zu Private Busunternehmen Kontrollen

    Anfrage zu Kontrollen bei privaten Busunternehmen

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
  • Transparenz-Informationen

    Begründung Zielabweichung Niederzissen Einzelhandel

    Anfrage zu Begründung des ZAWV (Zielabweichungsbescheid) für die SO-Fläche in Niederzissen (Einzelhandel)

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Thema:
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Evaluation des kommunalen Finanzausgleichs im Jahr 2026

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums der Finanzen sowie des Ministeriums des Innern…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Gemeinsame Erklärung der Landesregierung Rheinland-Pfalz und der…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation der Staatskanzlei zum Letter of Intent (Lol), die „Gemeinsame…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Verwaltungsgliederungs- und Geschäftsverteilungsplan (VGV…

    Verwaltungsgliederungs- und Geschäftsverteilungsplan der Verbandsgemeindeverwaltung Pirmasens-Land (Stand 01.…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Verbandsgemeinde Pirmasens-Land