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  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO u.a.

    Antwortschreiben auf die Anfrage nach Auftragsverarbeitungsverträgen u.a.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Kandel
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren zu den Verlagen juris, C.H.Beck

    Antwortschreiben

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Grünstadt
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Schreiben an Antragsteller

    diverse Fragen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landgericht Mainz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LGZW (5)

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    IFG-Anfrage Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO & Weiteres

    Beantwortung IFG-Anfrage: Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO & Weiteres

     

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Diez
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskünfte zur Nutzung der Internetdienste

    Auskunftsansprüche im Zusammenhang mit der Nutzung der Internetdienste

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Bad Dürkheim
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    IFG-Antrage: Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO & Weiteres

    Antwortschreiben

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Sankt Goar
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Veröffentlichung gerichtliche Entscheidungen_Nov 2025

    Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzgl. Veröffentlichung von gerichtlichen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landgericht Bad Kreuznach
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    ifg-anfrage: auftragsverarbeitungsvertrag, art. 28 dsgvo & weiteres

    IFG-Anfrage: Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO & Weiteres

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Bernkastel-Kues
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Nutzung von Internetdiensten

    Nutzung von Internetdiensten durch die Justiz

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Sinzig
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    IFG-Anfrage: Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO & Weiteres

    IFG Anfrage: Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO & Weiteres

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Bad Neuenahr-Ahrweiler
  • Transparenz-Informationen

    Rechtsform "Europäischer grenzüberschreitender Verein"

    Verordnung der EU-Kommission zur Gründung länderübergreifender europäischer Vereine, voraussichtlicher Abschluss…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Sicherheitslücke in Verwaltungssoftware – Aufklärung des Datenlecks…

    Abfluss von Daten von Landesbediensteten, Maßnahmen zur IT-Sicherheit, Ursache sowie Entdeckung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Europäischer Tag der Justiz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Europäischen Tag der Justiz Ende Oktober 2025

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Schärfere Maßnahmen bei Schutzanordnungen

    Schutz vor häuslicher Gewalt, Bewertung der vorgeschlagenen Maßnahmen des Bundesrates, insbesondere Erhöhung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Einführung der elektronischen Akte in der rheinland-pfälzischen Justiz

    Verlängerung der Frist zur verpflichtenden Einführung der elektronischen Akte in der Justiz auf Bundesebene, Stand…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Sachstandsbericht und Perspektiven zum Gerichtsvollzieherwesen in…

    Situation und Herausforderungen im Gerichtsvollzieherwesen, insbesondere Personalausstattung, Sicherheitslage und…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Kommunen verklagen das Land Rheinland-Pfalz – Sachstand und Ausblick

    Klagen von Kommunen gegen das Land, Gründe, wissenschaftliche Untersuchungen der kommunalen Defizite, Klage der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    31.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Strafverfolgungsstatistik für das Jahr 2024

    Wesentliche Inhalte und Ergebnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Disziplinarverfahren gegen Landrat a.D. Dr. Jürgen Pföhler

    Aktueller Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport