Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Regierung und öffentlicher Sektor (1.024)
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit (1.024)
- Bevölkerung und Gesellschaft (215)
- Wirtschaft und Finanzen (179)
- Regionen und Städte (123)
- Bildung, Kultur und Sport (78)
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel (73)
- Verkehr (62)
- Gesundheit (61)
- Wissenschaft und Technologie (51)
- Umwelt (42)
- Internationale Themen (30)
- Energie (25)
- Berichte & Mitteilungen der Landesregierung an den Landtag (399)
- Ministerratsbeschlüsse (312)
- Elektronisch zugänglich gemachte Informationen im Antragsverfahren (167)
- Verwaltungsvorschriften und allgemeine Veröffentlichungen (63)
- Amtliche Statistiken und Tätigkeitsberichte (38)
- Haushalts-, Stellen-, Organisations-, Geschäftsverteilungs- und Aktenpläne (15)
- Wesentliche Unternehmensdaten (10)
- Zuwendungen von der öffentlichen Hand ab 1.000 € (4)
- Wesentliche Inhalte von Verträgen von öffentlichem Interesse ab 20.000 € Auftragswert (4)
- Umweltinformationen (4)
- In öffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse (4)
- Zuwendungen an die öffentliche Hand (3)
- Öffentliche Pläne (1)
- Ministerium der Justiz (411)
- Ministerium des Innern und für Sport (94)
- Staatskanzlei (84)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (39)
- Ministerium der Finanzen (30)
- Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit (29)
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (29)
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (22)
- Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (13)
- Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz (12)
- Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration (12)
- Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (12)
- Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (12)
- Ministerium für Bildung (9)
- Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (7)
- Landgericht Frankenthal (Pfalz) (7)
- Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße (6)
- Verwaltungsgericht Mainz (6)
- Landgericht Bad Kreuznach (6)
- Sozialgericht Speyer (5)
- Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken (5)
- Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales (5)
- Arbeitsgericht Ludwigshafen am Rhein (5)
- Arbeitsgericht Kaiserslautern (5)
- Amtsgericht Kandel (5)
- Stadtverwaltung Mainz (4)
- Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (4)
- Landesregierung Rheinland-Pfalz (4)
- Arbeitsgericht Trier (4)
- Amtsgericht Speyer (4)
- Amtsgericht Sankt Goar (4)
- Amtsgericht Grünstadt (4)
- Amtsgericht Diez (4)
- Amtsgericht Bitburg (4)
- Amtsgericht Bernkastel-Kues (4)
- Amtsgericht Bad Dürkheim (4)
- Verwaltungsgericht Trier (3)
- Verwaltungsgericht Koblenz (3)
- Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz (3)
- Oberlandesgericht Koblenz (3)
- Landgericht Mainz (3)
- Landessozialgericht Rheinland-Pfalz (3)
- Arbeitsgericht Mainz (3)
- Arbeitsgericht Koblenz (3)
- Amtsgericht Trier (3)
- Amtsgericht Simmern/Hunsrück (3)
- Amtsgericht Neustadt an der Weinstraße (3)
- Amtsgericht Bingen am Rhein (3)
- Amtsgericht Altenkirchen (3)
- Amtsgericht Bad Neuenahr-Ahrweiler (2)
- justiz (131)
- bundesrat (59)
- gesetze (54)
- amtsblatt (51)
- justizblatt (50)
- justizvollzugsanstalt (39)
- politik (38)
- wahlen (37)
- staatsanwaltschaft (37)
- rechtspflege (37)
- datenschutz (34)
- covid-19 (33)
- epidemie (30)
- strafprozessordnung (27)
- strafvollzug (26)
- ministerium (20)
- ermittlungsverfahren (20)
- coronavirus (19)
- beamte (19)
- ministerrat (18)
- koblenz. stadt (18)
- justizministerkonferenz (16)
- gerichtsverfahren (16)
- staatsvertrag (15)
- juris (15)
- gerichtsentscheidung (15)
- digitalisierung (15)
- richter (14)
- resozialisierung (14)
- ministerium der justiz (14)
- gericht (14)
- verein (13)
- strafprozess (13)
- sexueller missbrauch (13)
- personalbedarf (13)
- kinder (13)
- arbeitsgerichtsbarkeit (13)
- urlaub (12)
- strafgefangener (12)
- sorgerecht (12)
- scheidungen (12)
- lebenspartnerschaften (12)
- ehelösungen (12)
- landestransparenzgesetz (11)
- it-kriminalität (11)
- informationssicherheit (11)
- infektionskrankheit (11)
- ehrenamt (11)
- asylbewerber (11)
- amtsgericht (11)
Zeige 1.024 Ergebnisse.
(
)
Sortieren nach
-
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des…
Gegenstand des Beschlussvorschlags ist der Entwurf zur Anpassung des Spielbankgesetzes vom 19. November 1985 (GVBl.…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Ehrensoldgesetzes
Das Ehrensoldgesetz sieht an verschiedenen Stellen Einschränkungen für den Anspruch auf einen Ehrensold vor. Im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für…
Anlass der Ministerratsbehandlung ist die beabsichtigte Änderung des Abkommens über die ZLS.
Die Änderung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Recht zum…
Die bundesrechtliche Neuregelung des Vollzugs des Gesetzes zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem…
Auf Bundesebene wurde im Juli 2021 das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) verabschiedet.
Das Gesetz regelt…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Ausführung des…
Das Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG) zielt darauf ab, zu einem verbesserten Gesundheitsschutz…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1044. Sitzung des Bundesrates am 17. Mai 2024
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Zuständigkeit nach dem Gesetz zum…
Das Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG) zielt darauf ab, zu einem verbesserten Gesundheitsschutz…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Änderung des Transplantationsgesetzes und Einführung der…
Die Wartezeiten auf ein Organ sind viel zu lang. In Deutschland stehen knapp 8.400 Patientinnen und Patienten auf…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Bestellung eines Kuratoriumsmitglieds der „Stiftung Entschuldungshilfe…
Gemäß der Stiftungssatzung besteht das Kuratorium der Stiftung neben anderen Personen auch aus einem von der LIGA…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Interne Meldestelle Hinweisgeberschutzgesetz
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1040. Sitzung des Bundesrates am 15.12.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der…
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf kommt die Landesregierung der Verpflichtung aus § 30 Abs. 2 des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1038. Sitzung des Bundesrates am 24.11.2023
Bundesrates am 24.11.2023 Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen;Ministerium der Justiz;Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 3: Tagesordnung der 1036. Sitzung des Bundesrates am 29. September…
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesbeamtengesetzes…
Aktuell gilt für Beamtinnen und Beamte des feuerwehrtechnischen Dienstes, die außerhalb der Feuerwehr und der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Weitere Änderungen der Gemeinsamen Geschäftsordnung zur Umsetzung der…
Die Änderungen in der Gemeinsamen Geschäftsordnung für die Landesregierung sowie für die Staatskanzlei und die…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei;Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration;Ministerium der Justiz;Ministerium der Finanzen