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Transparenz-Informationen
Hahn und Nürburgring - Abhängigkeit von Liegenschaften in…
Frachtverkehr mit Russland, der über den Flughafen Hahn abgewickelt wird, Auswirkungen der Sanktionen auf den…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Veranstaltungen zu 190 Jahre Hambacher Fest
auf dem Hambacher Schloss und an anderen Orten in Rheinland-Pfalz, Stand der Überarbeitung der Dauerausstellung;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf die Justiz
Auswirkungen auf Verfahren und Abläufe, mit dem Krieg zusammenhängende Ermittlungsverfahren, Maßnahmen zur…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Situation der Bewährungshilfe
Zuordnung der Bewährungshilfe zu den Landgerichten, Aufgaben, Personal- und Fallzahlentwicklung, Berichterstattung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
31.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bundesrat für Stärkung der Justiz bei globalen…
Stärkung des Gerichtsstandorts Deutschland in internationalen Handelssachen, Möglichkeit zur Einrichtung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Nutzung von Corona-Kontaktdaten - Zweckentfremdung unterbinden
Zulässigkeit der Nutzung von Corona-Kontaktdaten für die Strafverfolgung, aktueller Sachstand, mögliche…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen
Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen bei Nichtbezahlung verhängter Geldstrafen, aktuelle Situation in…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sanktionsmaßnahmen der EU und aktuelle Lage der Medien in Russland vor…
U. a. Sanktionen gegen die russischen Sender Russia Today und Sputnik, Verschärfung des russischen Mediengesetzes,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.03.2022Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Sanktionsmaßnahmen der EU und aktuelle Lage der Medien in Russland vor…
U. a. Sanktionen gegen die russischen Sender Russia Today und Sputnik, Verschärfung des russischen Mediengesetzes,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.03.2022Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Digitalisierung der Justizsysteme in der EU
Haltung bezüglich der Initiative der Europäischen Kommission zur Digitalisierung der Justizsysteme u.a. im Bereich…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Pläne für eine Partnerregion in der Ukraine
Partnerschaft mit einer ukrainischen Region, z. B. mit der Oblast Lemberg; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.03.2022Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
EU-Hilfe für Polen bei der Verteidigung der EU-Außengrenze
Unterstützung der EU für Polen hinsichtlich der illegalen Einwanderung an der Grenze zu Weißrussland, Position von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
06.05.2022Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Angelegenheiten der Europäischen Union…
Programmstrategie u.a. mit Prioritäten, Zielen und Finanzierung
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.04.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Schulische Präventionsmaßnahmen gegen rechtsextreme und…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über schulische Prävention gegen Rechtsextremismus…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
EuGH-Urteil zum Rechtsstaatsmechanismus
Abweisung der Klage von Polen und Ungarn durch den Europäischen Gerichtshof betreffend Zurückhaltung von…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Förderprogramm unterstützt rheinland-pfälzische Kulturvereine
Förderprogramm "Stärkung der Vereinsarbeit im Kulturbereich zur Überwindung der Folgen der Corona-Pandemie",…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
22.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
UN-Klimakonferenz in Glasgow 2021
Bewertung der Ergebnisse des Klimagipfels in Glasgow; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima,…
Thema:
- Energie
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Vorige und zukünftige Änderungen des Klimaschutzgesetzes
Billigung von Änderungen am Klimaschutzgesetz durch den Bundesrat im Juni 2021, Haltung der Landesregierung,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Energie
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Bericht zu den Beschlüssen der Umweltministerkonferenz vom 26.…
Beschlüsse der Konferenz, Bewertungen, Positionen des Landes Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
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Letzte Änderung:
17.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Aufhebung des § 219a StGB
Streichung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche aus dem Strafgesetzbuch, Referentenentwurf des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
16.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz