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Transparenz-Informationen
Mehrjähriger Finanzrahmen der EU-Kommission für die Jahre 2028 bis…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt über die Einschätzung zu den gesetzten…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
17.11.2025Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Rechtsform "Europäischer grenzüberschreitender Verein"
Verordnung der EU-Kommission zur Gründung länderübergreifender europäischer Vereine, voraussichtlicher Abschluss…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
17.11.2025Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Europäischer Rechnungshof kritisiert in Sonderbericht mangelnde…
Einschätzung der Kritik des Europäischen Rechnungshofs, Transparenz bei der Vergabe von EU-Mitteln an…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
17.11.2025Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Sicherheitslücke in Verwaltungssoftware – Aufklärung des Datenlecks…
Abfluss von Daten von Landesbediensteten, Maßnahmen zur IT-Sicherheit, Ursache sowie Entdeckung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
17.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Europäischer Tag der Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Europäischen Tag der Justiz Ende Oktober 2025
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
12.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Schärfere Maßnahmen bei Schutzanordnungen
Schutz vor häuslicher Gewalt, Bewertung der vorgeschlagenen Maßnahmen des Bundesrates, insbesondere Erhöhung des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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11.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Einführung der elektronischen Akte in der rheinland-pfälzischen Justiz
Verlängerung der Frist zur verpflichtenden Einführung der elektronischen Akte in der Justiz auf Bundesebene, Stand…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
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Letzte Änderung:
11.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstandsbericht und Perspektiven zum Gerichtsvollzieherwesen in…
Situation und Herausforderungen im Gerichtsvollzieherwesen, insbesondere Personalausstattung, Sicherheitslage und…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
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11.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ausweisung und Entwicklung von Turboflächen für Gewerbe und Industrie…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zum Sachstand, u. a. Kriterien,…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
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11.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Ausweisung und Entwicklung von Turboflächen für Gewerbe und Industrie…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zum Sachstand, u. a. Kriterien,…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
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06.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Kommunen verklagen das Land Rheinland-Pfalz – Sachstand und Ausblick
Klagen von Kommunen gegen das Land, Gründe, wissenschaftliche Untersuchungen der kommunalen Defizite, Klage der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
31.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Neue Binnenmarktstrategie der EU-Kommission
Vorstellung der Binnenmarktstrategie im Mai 2025, Abbau von Hemmnissen bei Handel und Investitionen, Vorteile und…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
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30.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit (Interreg A) nach…
Vorlage der Verordnungsentwürfe zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union und zur künftigen…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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10.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Strafverfolgungsstatistik für das Jahr 2024
Wesentliche Inhalte und Ergebnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
08.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Disziplinarverfahren gegen Landrat a.D. Dr. Jürgen Pföhler
Aktueller Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
26.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
WHO-Pandemieabkommen und die Bedeutung für Rheinland-Pfalz
Geplanter Pandemievertrag zu Prävention, Lieferketten, Technologietransfer, Forschung und Entwicklung, Bedeutung,…
Thema:
- Gesundheit
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
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23.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
EU-Zivilschutzmechanismus während der Flut
Anfrage internationaler Hilfen über das Gemeinsame Lagezentrum Bund und Länder (GMLZ), Zurverfügungstellung von…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
19.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Disziplinarverfahren gegen Landrat a.D. Dr. Jürgen Pföhler
Aktueller Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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17.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Richter über 67 - Modell auch für Rheinland-Pfalz?
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Option einer über das Regelpensionsalter…
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- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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11.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Extremismus
Situation und Entwicklung von rechtsextremen Vorfällen bzw. Straftaten an Schulen, Prävention; Berichterstattung…
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- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
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10.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport