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Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zum Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag
Der Ministerrat beschließt den vorgelegten Entwurf des Landesgesetzes zu dem Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag.
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland -Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1016. Sitzung des Bundesrates am 11. Februar 2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bundes-und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entschließung des Bundesrates zum angekündigten Europäischen Rechtsakt…
1. Der Ministerrat beschließt, den Antrag „Entschließung des Bundesrates zum angekündigten Europäischen Rechtsakt…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bundes-und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ständigen Vertreterin der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
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Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bundes-und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
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Transparenz-Informationen
Bundes-und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…
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- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
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Transparenz-Informationen
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.
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- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
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Transparenz-Informationen
Vorberatung der Gemeinsamen Sitzung des Ministerrates mit dem Vorstand…
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
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Transparenz-Informationen
Bundes-und Europaangelegenheiten
Ministerpräsidentin Dreyer berichtet über das Gesetzgebungsverfahren zum Gesetz zur Stärkung der Impfprävention…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
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Transparenz-Informationen
Bundes-und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bundes-und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
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Transparenz-Informationen
Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit den katholischen…
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
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Transparenz-Informationen
Einrichtung einer Interministeriellen Arbeitsgruppe „Internationale…
Der Ministerrat beschließt die Einrichtung einer Interministeriellen Arbeitsgemeinschaft (IMA) „Internationale…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bundes-und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1007. (Sonder-)Sitzung des Bundesrates am 10.…
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei