Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Regierung und öffentlicher Sektor (321)
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit (321)
- Wirtschaft und Finanzen (140)
- Bevölkerung und Gesellschaft (126)
- Regionen und Städte (43)
- Bildung, Kultur und Sport (42)
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel (39)
- Wissenschaft und Technologie (36)
- Gesundheit (34)
- Umwelt (22)
- Internationale Themen (16)
- Energie (12)
- Verkehr (10)
- Staatskanzlei (75)
- Ministerium des Innern und für Sport (63)
- Ministerium der Justiz (61)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (28)
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (23)
- Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit (22)
- Ministerium der Finanzen (19)
- Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration (9)
- Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (6)
- Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität;Ministerium der Justiz;Staatskanzlei (2)
- Ministerium für Bildung (2)
- Staatskanzlei;Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration;Ministerium der Justiz;Ministerium der Finanzen (1)
- Staatskanzlei;Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung;Ministerium der Justiz;Ministerium des Innern und für Sport (1)
- Staatskanzlei;Ministerium der Justiz;Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (1)
- Staatskanzlei;Ministerium der Finanzen;Ministerium der Justiz (1)
- Staatsanwaltschaften (1)
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau;Ministerium des Innern und für Sport;Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung;Ministerium der Finanzen;Staatskanzlei (1)
- Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport;Staatskanzlei (1)
- Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport;Ministerium für Bildung (1)
- Ministerium der Finanzen;Ministerium der Justiz;Staatskanzlei (1)
- Ministerium der Finanzen;Ministerium der Justiz (1)
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (1)
- bundesrat (56)
- gesetze (51)
- politik (38)
- wahlen (37)
- justiz (36)
- coronavirus (19)
- beamte (19)
- ministerrat (18)
- staatsvertrag (14)
- urlaub (12)
- ehrenamt (10)
- pflege (9)
- justizministerkonferenz (9)
- finanzministerkonferenz (8)
- corona-bekämpfungsverordnung (7)
- berufsqualifikation (7)
- architektengesetz (7)
- personalvertretungen (6)
- personalratswahlen (6)
- landesverordnung (6)
- änderung (5)
- zuständigkeiten (5)
- polizei (5)
- innere-sicherheit (5)
- öffentliches dienstrecht (4)
- versorgungswerk (4)
- speicherung (4)
- schriftgut (4)
- nachhaltigkeit (4)
- medienänderungsstaatsvertrag (4)
- landesrichtergesetz (4)
- klimaschutz (4)
- juniormitgliedschaft (4)
- feuerwehr (4)
- cobelvo (4)
- bundesratsinitiative (4)
- berufszugang (4)
- beglaubigung (4)
- beamtinnen-und-beamte (4)
- barrierefreiheit (4)
- auskunft (4)
- aufbewahrungsfristen (4)
- aufbewahrungsbestimmungen (4)
- aufbewahrung (4)
- anerkennung (4)
- akteneinsicht (4)
- ausbildung (3)
- architekten (3)
- akten (3)
- absonderungsverordnung (3)
Zeige 321 Ergebnisse.
(
)
Sortieren nach
-
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung von Landesgesetzen…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung von Landesgesetzen zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1055. Sitzung des Bundesrates am 13. Juni 2025
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
15.07.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1056. Sitzung des Bundesrates am 11. Juli 2025
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
16.07.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Katastrophenschutzverordnung (KatS-VO)
Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Katastrophenschutzverordnung (KatS-VO) zur Kenntnis.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Achten Staatsvertrag zur Änderung…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Achten Staatsvertrag zur Änderung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
05.09.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Vierzehnten Rechtsbereinigungsgesetzes
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Vierzehnten Rechtsbereinigungsgesetzes und ist mit der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
05.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes über die Landesbeauftragte oder den…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes über die Landesbeauftragte oder den…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur staatlichen Anerkennung von…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur staatlichen Anerkennung von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über das Verbot des Führens von Waffen…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über das Verbot des Führens von Waffen und…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes und…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf des Landesgesetzes über die Deutsche Universität für…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes über die Deutsche Universität für…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der Kreisverwaltung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung disziplinarrechtlicher…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
01.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesnachbarrechtsgesetzes.
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
01.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem NOOTS-Staatsvertrag
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem NOOTS-Staatsvertrag.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Bereitstellung offener Daten der…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Bereitstellung offener Daten der Behörden des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
08.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung