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Transparenz-Informationen
Entwurf der Landesverordnung über die Zuständigkeit für die Erstellung…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Zuständigkeit für die Erstellung von Mietspiegeln und die…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
07.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Siebter Sachstandsbericht zur Umsetzung des KI 3.0, Kapitel 1 und 2
Der Ministerrat nimmt den Siebten Sachstandsbericht über die Umsetzung des Kommunalen Investitionsprogramms 3.0…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Heizkostenzuschussgesetz
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Heizkostenzuschussgesetz.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Festsetzung der endgültigen Heizkosten für die Heizperiode 2021/2022
Festsetzung der endgültigen Heizkosten für die Heizperiode 2021/2022
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Soziale Wohnraumförderung; hier: Befassung des Ministerrats mit den…
1. Der Ministerrat billigt die Verwaltungsvereinbarungen
- über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes im…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Neufassung der Landesverordnung über die Bestimmung von…
Durch das Baulandmobilisierungsgesetz des Bundes, das am 23. Juni 2021 in Kraft getreten ist, wurde ein neuer § 201…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Bestimmung von Wiederaufbaugebieten…
Durch das Gesetz des Bundes zur Digitalisierung der Bauleitplanung, das voraussichtlich im Juni 2023 in Kraft…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.06.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung des Bauordnungsrechts an…
Mit dem vorliegenden Gesetz wird schwerpunktmäßig die in der Landesbauordnung geregelte Bauvorlageberechtigung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Bestimmung von Gebieten mit…
Durch das Baulandmobilisierungsgesetz des Bundes, das am 23. Juni 2021 in Kraft getreten ist, wurde ein neuer §…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Achter Sachstandsbericht zur Umsetzung des KI 3.0, Kapitel 1 und 2
Der Bund stellt dem Land Rheinland-Pfalz über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KlnvFG - 253,197 Mio. Euro…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Festsetzung der endgültigen Heizkosten für die Heizperiode 2022/2023
Festsetzung der endgültigen Heizkosten für die Heizperiode 2022/2023
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Angespannte Wohnungsmärkte in Rheinland-Pfalz
Identifizierung von angespannten Wohnungsmärkten in Rheinland-Pfalz gemäß § 556d Abs. 2 BGB (Mietpreisbremse) und §…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Nettokaltmieten in Rheinland-Pfalz
Tabelle 1: Nettokaltmieten in Rheinland-Pfalz und Deutschland 2017-2019 mit Niveauindex und Wachstumsindex
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…
Die Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz soll neu erlassen werden. Die Notwendigkeit…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarungen über die Gewährung von Finanzhilfen des…
Mit Artikel 104d Grundgesetz (GG) hat der Bund die Möglichkeit erhalten, den Ländern zweckgebundene Finanzhilfen…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung bauordnungs-und…
Mit dem Gesetz wird schwerpunktmäßig die in der Landesbauordnung geregelte Bauvorlageberechtigung überarbeitet und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
16.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem…
Die Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz soll neu erlassen werden. Die Notwendigkeit…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
16.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit abgesenkter…
Rheinland-Pfalz nutzt die Möglichkeit nach § 558 Abs. 3 Satz 3 BGB, die Kappungsgrenze bei der Anpassung von…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen