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  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    IFG-Antrage: Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO & Weiteres

    Antwortschreiben

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Sankt Goar
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Veröffentlichung gerichtliche Entscheidungen_Nov 2025

    Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzgl. Veröffentlichung von gerichtlichen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landgericht Bad Kreuznach
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    ifg-anfrage: auftragsverarbeitungsvertrag, art. 28 dsgvo & weiteres

    IFG-Anfrage: Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO & Weiteres

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Bernkastel-Kues
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Nutzung von Internetdiensten

    Nutzung von Internetdiensten durch die Justiz

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Sinzig
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    IFG-Anfrage: Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO & Weiteres

    IFG Anfrage: Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO & Weiteres

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Bad Neuenahr-Ahrweiler
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren im Umgang mit IT-Diensten insb. Juris GmbH, Verlag…

    Antwortschreiben auf ein Auskunftsbegehren betreffend den Umgang mit IT-Diensten insbesondere Juris GmbH, Verlag…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    21.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Speyer
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    lFG-Anfrage: Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO & Weiteres

    -

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    21.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Koblenz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    IFG-Anfrage: Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO & Weiteres -

    -

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    21.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Neustadt an der Weinstraße
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    20251110 Auskunftsanspruch nach dem Landestransparenzgesetz

    Auskunft nach dem Landestransparenzgesetz

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Bingen am Rhein
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Nutzung von Internetdiensten

    Auskunftsansprüche nach dem Landestransparenzgesetz der XXX Berlin, vertreten durch Frau Rechtsanwältin XXX im…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Trier
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Nutzung von Internetdiensten der Justiz

    Auskunft zu verschiedenen Fragen im Zusammenhang mit der Nutzung von Internetdiensten der Justiz

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Landau in der Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO und Weiteres

    Bescheid über den Antrag vom 21.10.2025 nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Idar-Oberstein
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    auskunftsansprüche nach dem landestransparenzgesetz

    Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) - Auskunft zu verschiedenen Fragen im Zusammenhang…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Prüm
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren im Zusammenhang mit der Nutzung von Internetdiensten

    Antwortschreiben

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Ludwigshafen
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Niederschrift der Sitzung des Kommunalen Rates am 24.11.2025

    Niederschrift über die Ergebnisse der Beratungen und Beschlussfassungen des Kommunalen Rates in seiner Sitzung am…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Inneren und für Sport
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Nutzung Internetdiensten Linz

    Anfrage zu Nutzungen von Internetdiensten

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Linz am Rhein
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Organigramm JVA Wittlich

    Organigramm der Justizvollzugsanstalt Wittlich

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    10.02.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Justizvollzugsanstalt Wittlich
  • Transparenz-Informationen

    Ausstattung und Sicherheit der Justizvollzugsbeamten in…

    Ausstattung der Justizvollzugsbeamten sowie Verwendung der Ausstattung im beruflichen Alltag, Einsatz von…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Stellungnahme der Landesregierung zur Kritik des Deutschen…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Kritik des Deutschen Anwaltvereins am Gesetzentwurf…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Einführung der elektronischen Fußfessel im Gewaltschutzgesetz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz