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  • Transparenz-Informationen

    Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität;Ministerium der Finanzen;Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ständigen Vertreterin der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ständigen Vertreterin der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit dem dbb beamtenbund…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Biotechnologie – Aktueller Sachstand

    Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zur Stärkung des…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über die…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über die juristische…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Urlaubsverordnung

    1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz die Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wahlordnung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ukraine

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration;Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit;Ministerium für Bildung;Staatskanzlei
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    Sitzungen des Landtages

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Stabilitätsbericht des Landes Rheinland-Pfalz für das Berichtsjahr…

    Der Ministerrat nimmt den Bericht des Landes Rheinland-Pfalz an den Stabilitätsrat nach § 3 Absatz 2…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Tagesordnung der 1025. Sitzung des Bundesrates am 07.10.2022

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    TOP3: Tagesordnung der 1024. Sitzung es Bundesrates am 16.09.2022

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Geschäftsverteilungsplan der Landesregierung Rheinland-Pfalz, Stand…

    Die Übersicht über die Geschäftsverteilung der Landesregierung wird in regelmäßigen Abständen aktualisiert und…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei