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  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Sachstand der KFA-Reform 2023

    Darstellung des geplanten Prozesses zur Umgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs (Vorgehensweise, Zeitrahmen,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bis Ende 2022 nicht…

    Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes bis Ende 2022 nicht zu erreichen, Hintergründe, Handlungsalternativen;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Digitaler Kompass: Der Weg in die digitale Dekade 2030

    Sachstand zu den digitalen Zielen Europas der Europäischen Kommission sowie Umsetzung in Rheinland-Pfalz;…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Keine Notärzte in ländlichen Regionen

    Abmeldung von Notarztstandorten aufgrund von Personenmangel, betroffene Standorte, Zuständigkeit; Berichterstattung…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Forschungsprogramm "Horizont Europa"

    Veröffentlichung des Forschungs- und Innovationsprogramms "Horizont Europa" durch die Europäische Kommission,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    EU-Kampagne zur Stärkung der Medienkompetenz von Schulkindern

    Installation einer Expertenkommission zur Erstellung von Leitlinien für die Kampagne der EU-Kommission,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Neue Strafvorschriften durch das Gesetz zur Änderung des…

    Verwendung gefälschter Testnachweise, Impfdokumente oder sonstiger Gesundheitszeugnisse im Zusammenhang mit der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Gnadenerweise anlässlich des Weihnachtsfests (Weihnachtsamnestie)

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die aktuelle Situation des Schiedsamtes in…

    Besetzung der Schiedsämter, Aufteilung nach Geschlecht, Entwicklung seit Änderung des Landesschlichtungsgesetzes,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft Tierschutz

    Möglichkeit der Schaffung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Tierschutzverfahren, Position der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Fünf Jahre „Nein heißt Nein"

    Inkrafttreten der Änderung des Sexualstrafrechts zum November 2016; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Evaluationsbericht der Landesregierung zum Sechsten Landesgesetz zur…

    Evaluation der Änderung der Gemeinde-, der Landkreis- und der Bezirksordnung hinsichtlich der Möglichkeit, in…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Stand und Evaluierung der digitalen…

    Stand der digitalen Kontaktnachverfolgung, Kündigungsfrist mit culture4life GmbH, Vertragsverlängerung, direkte und…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Digitale souveräne Verwaltungscloud

    Positionspapier zu Cloud für öffentliche Verwaltung, Open-Source-Basis, Bund-Länder-Kooperation; Berichterstattung…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Recht am eigenen Bild für Polizisten

    Unterstützung seitens des Dienstherrn zur Durchsetzung des Rechts auf das eigene Bild; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bericht des Beauftragten der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben…

    Impulse, Entwicklungen und Ergebnisse der Arbeit des Landesbeauftragten; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Will Weißrussland die EU durch illegale Einwanderung destabilisieren?

    Erkenntnis zum Vorwurf der Destabilisierung der EU durch illegale Einwanderung seitens Weißrussland, Aufenthalt der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Brexit-Fonds

    Fonds zur Milderung der Folgen des Brexits, Anteil an den finanziellen Mitteln des Fonds, Kriterien der Auszahlung;…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Games-Förderung in Rheinland-Pfalz

    Start der Medienförderung Rheinland-Pfalz, Verstetigung der Games-Förderung; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Anpassung der gemeindehaushaltsrechtlichen und…

    Anlagen: Erste Landesverordnung zur Änderung der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO); Dritte…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport