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  • Transparenz-Informationen

    Drohbrief an Kommunalpolitiker in Landau

    Morddrohungen gegen vier Landauer Kommunalpolitiker, Hotline für Betroffene, Taskforce "Gewaltaufrufe - rechts";…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Evaluation der Wahlen zu kommunalen Beiräten für Migration und…

    Wahl der kommunalen Beiräte für Migration und Integration am 27. Oktober 2019, Erkenntnisse aus der Wahl sowie der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Grabschändung auf jüdischem Friedhof in Kaiserslautern

    Vorliegende Informationen zu den Tätern, Zuordnung zu einem Phänomenbereich der politisch motivierten Kriminalität…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    "Corona-Rebell" verärgert Innenministerium

    Analyse zur Corona-Pandemie eines Mitarbeiters des Bundesinnenministeriums, Bewertung des Sachverhalts;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Rheinland-pfälzische Sektion von "Combat 18" - gefährliche…

    Ermittlungsergebnisse bzgl. der Razzien im Zusammenhang mit Combat 18, Erkenntnisse über die Aktivitäten der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Klimaschutzmaßnahmen in Landesliegenschaften

    Vorbildfunktion der Landesregierung, Ziel der Klimaneutralität bis 2030, Strategie zur Umsetzung; Berichterstattung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Rückkehr der Justiz zum Normalbetrieb - Bericht über die…

    Beratung über die Auswirkungen, Lehren und Handlungsnotwendigkeiten der Corona-Krise; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz, den…

    Bisherige Erfahrungen, aktueller Sachstand, zukünftiger gesetzlicher Handlungsbedarf; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Maßnahmen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Rechtspflege…

    Insbesondere im Hinblick auf die weitere Ausbreitung des Covid-19-Erregers; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Lockerungen und Besuchsregelungen im Strafvollzug während der…

    Aktuelle Corona-Schutzmaßnahmen in rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten, insbes. Ausgangsregelungen für…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Situation in den rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten und…

    Zahl der infizierten Häftlinge und Justizvollzugsmitarbeiter, Quarantäne-Maßnahmen, präventive Schutzmaßnahmen,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Kooperation zur Eingliederung von Gefangenen in Ausbildungs- und…

    Vereinbarung zur flächendeckenden Zusammenarbeit des Justizvollzugs mit Agenturen für Arbeit sowie zu…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Islamischer Religionsbetreuer an rheinland-pfälzischen…

    Bundesweit erste Festanstellung eines islamischen Religionsbetreuers im Staatsdienst; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Verlängerung der Revisionsbegründungsfrist in umfangreichen…

    Frist für Begründung der Revision bei umfangreichen Fällen zu kurz, Einsatz im Rahmen der Justizministerkonferenz…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Effektive Strafverfolgung von Hass und Hetze - Änderungen des…

    Bundesgesetz sieht Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) vor, Meldung von rechtswidrigen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Anlaufstelle für von sexueller Belästigung betroffene Mitarbeiterinnen…

    Beratung und Unterstützung für Betroffene in vertraulichem Rahmen; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Förderung von privaten Projekten zur Dorferneuerung

    Fördersumme im Jahr 2019, Stärkung der Innenentwicklung der Dörfer; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    24.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Finanzierung der Antifa in Rheinland-Pfalz durch Landesmittel

    Antifa-Gruppen in Rheinland-Pfalz, mit Landesmitteln unterstützte Gruppen, Umfang finanzieller Zuwendungen, Haltung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    16.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Justizministerkonferenz (JUMiKo) vom 18. Mai 2020

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    16.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Zahl der Rechtsextremen nimmt bundesweit zu

    Anstieg der Personen mit Zuordnung zum rechtsextremen Spektrum bundesweit, Zuordnung von Mitgliedern der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    08.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport