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  • Transparenz-Informationen

    Verfassungsfeinde instrumentalisieren Corona-Pandemie

    Erkenntnis über eine Zusammenarbeit der Bürgerinitiative "Eltern stehen auf" und der vom Verfassungsschutz…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    25.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Maßnahmen gegen rassistische Einstellungsmerkmale bei den…

    Mögliche Studie zum sogenannten "Racial Profiling", umgesetzte und geplante Maßnahmen gegen rassistische…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    30.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Transparenz zum Brand vom 24. September 2020 in einer Lager- und…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten über die Ursache des…

    Thema:
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    27.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Razzien gegen Anhänger der Goyim Partei Deutschland

    Medienberichte über Durchsuchungen bei Anhängern der antisemitischen Organisation "Goyim Partei Deutschland" im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    01.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Anstieg der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in…

    Entwicklung bei der Anzahl der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, Auswirkungen des Lockdown aufgrund…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    29.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Linksextremer Angriff auf die Polizeiinspektion Bitburg

    Sachstand der Ermittlungen, Einordnung als politisch motivierte Straftat links, Maßnahmen zur Bekämpfung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    31.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Kindesmissbrauch in Rheinland-Pfalz verhindern

    Erkenntnisse zu Fällen von Kindesmissbrauch aus der Vergangenheit und gegenwärtig, Entwicklungen im Bereich der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    25.08.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Instrumentalisierung der Corona-Pandemie durch Rechtsextreme

    Mögliche Unterwanderung von Kundgebungen, Hinweise auf eine Instrumentalisierung für verfassungsfeindliche Zwecke;…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    17.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Drohbrief an Kommunalpolitiker in Landau

    Morddrohungen gegen vier Landauer Kommunalpolitiker, Hotline für Betroffene, Taskforce "Gewaltaufrufe - rechts";…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    "Corona-Rebell" verärgert Innenministerium

    Analyse zur Corona-Pandemie eines Mitarbeiters des Bundesinnenministeriums, Bewertung des Sachverhalts;…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Rheinland-pfälzische Sektion von "Combat 18" - gefährliche…

    Ermittlungsergebnisse bzgl. der Razzien im Zusammenhang mit Combat 18, Erkenntnisse über die Aktivitäten der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    13.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Messerattacke im Supermarkt

    Messerattacke auf einen Marktleiter in Alzey, somalischer Staatsbürger tatverdächtig, keine Berichterstattung im…

    Thema:
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    13.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Finanzierung der Antifa in Rheinland-Pfalz durch Landesmittel

    Antifa-Gruppen in Rheinland-Pfalz, mit Landesmitteln unterstützte Gruppen, Umfang finanzieller Zuwendungen, Haltung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    16.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Mann mit Axt von Polizei erschossen

    Identität des Mannes, anerkannter Flüchtling ohne feste Meldeadresse, möglicherweise bereits vorher verübte…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    15.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Zahl der Rechtsextremen nimmt bundesweit zu

    Anstieg der Personen mit Zuordnung zum rechtsextremen Spektrum bundesweit, Zuordnung von Mitgliedern der…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    08.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Erste Ergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts"

    Vorstellung der Arbeitsergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts" und Übergabe der festgestellten Sachverhalte…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    25.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Rechtsextremer Anschlag in Hanau - Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz

    Einschätzung der Gefährdungslage durch Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus nach dem Anschlag auf zwei…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    25.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Razzien gegen mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer einer…

    Razzien in mehreren Bundesländern am 14. Februar 2020, Festnahme von 12 Personen, Vorwurf der Gründung einer…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    22.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Razzia gegen rechtsradikale Terrorgruppe

    Durchsuchungen in mehreren Bundesländern, Sachstand der Ermittlungsergebnisse, mögliche Verbindungen zu den…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    22.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verbot des Vereins "Geeinte deutsche Völker und Stämme" sowie der…

    Sachstand zum Verbot des Vereins und zur Wohnungsdurchsuchung von Vereinsmitgliedern, verfassungsfeindliche Haltung…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    19.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport