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  • Transparenz-Informationen

    Lehrerin aus dem Westerwald wegen § 184b StGB nun doch vor Gericht

    Sachstand zum Gerichtsverfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    11. Statusbericht Digitale Infrastrukturen

    Jährlicher Statusbericht Breitbandausbau des Landes Rheinland-Pfalz, Darstellung von Aktivitäten und Leistungen;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Europäische Rechtsakademie

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Berücksichtigung von Elternzeit u. ä. in der Personalbedarfsberechnung

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zu Mutterschutz, Elternzeit, Teilzeit u.a., insbesondere…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Internetauftritt der Landesregierung zum Regierungsschwerpunkt…

    Veröffentlichung der Webseite klimaneutrales.rlp.de im Oktober 2023, Informationen zu Fördermöglichkeiten von EU,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Einsparungen bei der Finanzierung digitaler Angebote an der…

    Einsparungen im juristischen Fachbereich, insbes. im Bibliothekshaushalt, Maßnahmen zur Sicherstellung des Zugriffs…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Bericht zum D16 Treffen / zukünftige Digitalministerkonferenz

    Treffen "D16" im November 2023 in Berlin, Planung einer Ministerkonferenz für Digitalminster bz.…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Bauernmilliarde gestoppt

    Auswirkungen der Haushaltssperre im Bundeshaushalt auf das "Zukunftsprogramm Landwirtschaft", bisher in…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Digitale Angebote im Strafvollzug

    Stellungnahme zur Beobachtung des Pilotprojekts in Berlin, bauliche und technische Maßnahmen sowie Kosten zur…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Stationäre Behandlung psychisch kranker ausreisepflichtiger Personen -…

    Sachstand der Überarbeitung der Verfahrensregelungen, Erfahrungswerte hinsichtlich der Unterbringung von männlichen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Forschungsprojekte an Hochschulen zur Erforschung des Einsatzes…

    an der Universität Koblenz („DigiKompASS Digitale Kompetenzen aller sichtbar machen und steigern" bzw. „IH – evrsKI…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Informatikunterricht an Schulen

    Sachstand zum verpflichtenden Informatikunterricht in der Sekundarstufe I sowie zur zukünftigen Entwicklung;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Westerwälder Lehrerin wegen Kinderpornographie nun doch vor Gericht

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Änderung (2023) der Änderungsvereinbarung zur ergänzenden…

    Änderung in Art. 4 betreffend den Verzicht auf die Rückforderung der Förderungen in begründeten Einzelfällen sowie…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    EU-Parlament und Rat erzielen Einigung zum EU-Migrationspakt

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zur Reform der EU-Gesetzgebung für Asyl…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    EU-Reform der Asyl- und Migrationspolitik

    Sachstand zur Einigung der EU-Mitgliedstaaten und des EU-Parlaments über die Reformen in der Asyl- und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Nature Restoration Law: Trilog-Verhandlungen haben erste Erfolge

    Verhandlung des "Nature Restoration Law" der gesetzgebenden Institutionen der EU, Ergebnisse der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    100. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) am 6. und 7. Dezember…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Doppelbesteuerungsabkommen mit Luxemburg

    Inkrafttreten des neuen Doppelbesteuerungsabkommens im Januar 2024, Ausweitung der Bagatellregelung für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Jura-Absolventen in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Zahl der Jura-Absolventen, zu den Reformvorschlägen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit