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    Europarechtskonforme Anpassung des Umsatzsteuergesetzes im Sinne eines…

    Beratung des „Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    23.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Künstliche Intelligenz zur Bekämpfung von sogenanter Kinderpornografie

    Forschungsvorhaben zur Auswertung von Kinderpornografie durch Künstliche Intelligenz, rechtliche Vorgaben beim…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    24.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Gutes Klima für Gründungen im Land: Einschätzung der Landesregierung…

    Veröffentlichung des Gründerreports 2019, Entwicklung, weitere Strategie; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Startup innovativ

    Förderung von fünf nicht-technologisch orientierten Unternehmensgründungen durch das Programm "Startup innovativ";…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Bandenmäßig organisierte Scheinehen in Rheinland-Pfalz

    Razzia gegen bandenmäßig organisierte Scheinehen in Sachsen, Thüringen, Bayern und Rheinland-Pfalz, Scheinehen von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    20.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Definition der Angebote für hauswirtschaftliche Dienstleistungen mit geringem Leistungsumfang sowie deren…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Zukunft der Hütten des Pfälzerwald-Vereins

    Keine Anerkennung der Tätigkeit in Pfälzerwald-Hütten als Ehrenamt durch die Rentenversicherung, Nachforderung von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    19.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Beteiligungsprozess "Armut begegnen - gemeinsam handeln"

    Ergebnis der im Rahmen des Prozesses durchgeführten Praxisgespräche, Beteiligungsforen und -workshops;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    19.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Todesfälle nach unerwünschten Ereignissen

    Bundesweit ca. 20.000 Todesfälle in Folge von vermeidbaren unerwünschten Ereignissen, Erkenntnisse für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    19.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    92. Gesundheitsministerkonferenz am 5./6. Juni 2019

    Ergebnisse der Gesundheitsministerkonferenz 2019; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    19.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Situation der Studierendenwerke im Bereich des studentischen Wohnens

    Sorge der Studierendenwerke für die Lebensbedingungen, Gründe für die schwierige Wohnungssituation;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…

    Übertragung der konkurrierenden Gesetzgebung für die Grundsteuer an den Bund, umfassende abweichende…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Umsetzung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zum Stand der Umsetzung des DigitalPakts Schule 2019…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

    Eingabe betreffend der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz, keine Belastung von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    07.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Landtag Rheinland-Pfalz
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    Verlängerung der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Land…

    § 1 Gegenstand der Vereinbarung, § 2 Studienaufbau, § 3 Anmeldung, § 4 Verantwortungen und Zuständigkeiten, § 5…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Hochschulneuordnung

    Entscheidung zur Auflösung der Drei-Standort-Struktur der Universität Koblenz-Landau, selbständige Universität in…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    12.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Umsetzung des Hochschulzukunftsprogramms

    Empfehlungen und deren Umsetzungsstand; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    12.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Vorsitz in der Kultus- und Europaministerkonferenz

    ab Herbst 2019 resp. Januar 2020, Definition von Europabildung, Akzentsetzung bei der grenzüberschreitenden…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    12.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Siebter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…

    Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    11.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Hochschulen beklagen gravierende Mängel bei Abiturienten

    Bewertung der Aussagen des Präsidenten der Hochschulrektorenkonferenz zur Studierfähigkeit von Abiturienten, schul-…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    12.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur