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  • Transparenz-Informationen

    Digitale und hybride Mitgliederversammlungen in den…

    Bundesrechtliche Regelung zu hybriden oder digitalen Mitgliederversammlungen, technische Umsetzung als…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen der Änderungen des Tierarzneimittelgesetzes auf die…

    Änderung des Tierarzneimittelgesetzes (TAMG) zum Januar 2023, Meldepflicht für Antibiotikabehandlungen, steigender…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Klimaschutzbericht 2022nebst Stellungnahme des Klimaschutzbeirats…

    Klimawandel in Rheinland-Pfalz, Rahmenbedingungen für den Klimaschutz, Entwicklung der Treibhausemissionen 1990 bis…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvereinbarung über Härtefallhilfen für private Haushalte…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand bei der einmaligen Energiepreispauschale an Studierende

    sowie Fachschüler in Höhe von 200 Euro, Auszahlung über eine digitale Antragsplattform; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Gesetzentwurf zur Dokumentation des Strafprozesses

    Geplantes Gesetz zur Dokumentation von Strafprozessen, Bewertung des Gesetzentwurfs, Notwendigkeit der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Klagen bei Windkraftanlagen

    Zahl der Klagen im Zusammenhang mit Windkraftanlagen im Zeitraum 2020 bis 2023 insbesondere von Untätigkeitsklagen;…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Umbau der Tierhaltung in Deutschland

    Pläne der Bundesregierung zum Umbau der Tierhaltung in Deutschland, Unterstützung für Maßnahmen im Bereich Tierwohl…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    REPowerEU: Aufnahme von Energiemaßnahmen in nationale…

    Aufnahme von REPowerEU-Maßnahmen in nationale Aufbaupläne, Investition gegen Energiearmut von Haushalten oder…

    Thema:
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Absage von Fastnachtsumzügen in RLP

    Kosten der Sicherheitsvorkehrungen nach Neufassung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes, aufgrund dessen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Absage von Fastnachtsumzügen aufgrund hoher Sicherheitsauflagen und…

    Folgen der Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes für Kommunen und die Durchführung von…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Noch immer große Mengen an Müll im Rhein-Selz-Park

    Fotos dokumentieren weiterhin Lagerung von Bauschutt, Menge bereits entsorgter Abfall, Beschleunigung der…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Schlüsselrolle von Feuchtgebieten für den Klimaschutz und die…

    Ramsar-Konvention zum Schutz und Erhalt von Feuchtgebieten, Stand der Maßnahmen, Schutz und Wiederherstellung;…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Neuer Abfallwirtschaftsplan Rheinland-Pfalz

    Vorstellung des neuen Abfallwirtschaftsplans bis 2035, flächendeckende Nutzung der Biotonne, Planungen;…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Wasserversorgungsplan Rheinland-Pfalz: Neue Regelungen für…

    Ankündigung von neuen Regelungen für die landwirtschaftliche Bewässerung, digitale Erhebung der…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Ein Jahr beA-Pflicht

    Erfahrungen ein Jahr nach der verpflichtenden Einführung des elektronischen Anwaltspostfachs; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    10.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Situation der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in…

    Anzahl, zeitliche Belastung insbesondere bei länger andauernden Verfahren, daraus entstehende Probleme, Höhe der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Kommunale Quartierskonzepte zur Energiewende in Rheinland-Pfalz

    Konzepte zur Energiegewinnung, energetischen Sanierung oder Wärmeversorgung 2022, Förderrichtlinie "Wärmewende im…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Stromnetze bedarfsgerecht ausbauen

    Notwendigkeit eines Ausbaus der überregionalen sowie der regionalen Stromnetze für die Energiewende, aktueller…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Dachflächen-PV auf Landesliegenschaften endlich ausbauen

    Stand des Ausbaus, Zubau 2022, aktuelle Projekte, Planungen für 2023 und 2024, mit geplanten Haushaltsmittel…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    24.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität